Frankfurt/New York (rpo). Der deutsche Aktienmarkt hat am Mittwoch mit einem leichten Plus geschlossen. Der DAX verbuchte ein Plus von knapp 0,4 Prozent und kletterte auf 4.150 Punkte. Der MDAX verbesserte sich um 0,1 Prozent auf 4.745 Punkte, und der TecDAX legte um 0,6 Prozent auf 623 Zähler zu. Der Euro notierte etwas fester bei 1,2563 Dollar nach 1,2517 Dollar am Vortag. Gefragt unter den DAX-Werten waren Bayer (plus 2,1 Prozent) und Münchener Rück (plus 2,0 Prozent). Die Liste der Verlierer wurde angeführt von TUI (minus 3,4 Prozent) und Deutsche Telekom ((minus 1,9 Prozent). Die Wall Street eröffnete fester. In der ersten Handelsstunde stieg der Dow Jones Index der 30 führenden Industriewerte um 0,4 Prozent auf 10.648 Punkte, der Index der Technologiebörse Nasdaq verbesserte sich um 0,3 Prozent auf 2.122. Auftrieb erhielt der Markt von einer erhofften positiven Konjunktureinschätzung durch die US-Notenbank. Die Börse in Tokio schloss schwächer, nachdem der Dollar gegenüber dem Yen auf den niedrigsten Stand seit September 2000 rutschte. Vor allem exportorientierte japanische Aktien gerieten unter Druck. Der Nikkei-Index schloss mit 0,7 Prozent im Minus bei 10.852 Punkten.

Frankfurt/Main (rpo). Im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des Konkurrenten Aventis hat Sanofi eine umstrittene Anzeigenkampagne gestartet. Über dem Foto eines kranken Kindes stehen die Worte: "Wir sehen nicht ein, warum wir nicht schneller ein Medikament für Jan finden sollten." Der Deutsche Werberat prüft nun rechtliche Schritte. Der Vorsitzende des Werberates, Volker Nickel, sagte am Mittwoch dem Hessischen Rundfunk, es liege eine Beschwerde vor, die an die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs weitergereicht worden sei. In der Anzeige des französischen Unternehmens, das am Mittwoch in mehreren europäischen Tageszeitungen veröffentlicht wurde, ist ein krankes Kind zu sehen. Darüber stehen die Worte: "Wir sehen nicht ein, warum wir nicht schneller ein Medikament für Jan finden sollten." Darunter wird für den Zusammenschluss mit Aventis "im Dienste der Gesundheit" geworben. "Möglicherweise verstößt die Kampagne gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, da sie als sittenwidrig angesehen werden kann", sagte Nickel zu HR Skyline. Laut Beschwerde lasse die Anzeige keinen Zusammenhang mit der Übernahme erkennen, außer dass den Aktionären die "emotionale Pistole" auf die Brust gesetzt werde, heißt es weiter. Für eine Unternehmensfusion kranke Kinder heranzuziehen, sei "scheinheilig, hinterhältig und schäbig".

Berlin (rpo). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gibt sich angesichts der konjunkturellen Erholung zuversichtlich. Im Jahresdurchschnitt 2004 dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in einer Spanne von real 1,5 bis 2,0 Prozent zunehmen, so Clement.Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit der Fortsetzung und Kräftigung der im zweiten Halbjahr begonnenen konjunkturellen Erholung. "Das Tal der Tränen ist durchschritten", sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Mittwoch in Berlin. In Deutschland gehe es endlich wieder aufwärts. Zuvor hatte das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2004 beschlossen. In Deutschland kommt der Aufschwung demnach zunächst noch langsam und im Schlepp der Weltkonjunktur in Gang. Im Laufe des Jahres soll der konjunkturelle Funke aber auch auf die Binnennachfrage überspringen. Im Jahresdurchschnitt 2004 dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in einer Spanne von real 1,5 bis 2,0 Prozent zunehmen, "spitz gerechnet um 1,7 Prozent", sagte Clement. Das sei immerhin mehr als der Durchschnitt der neunziger Jahre mit dem "Einheits-Boom", als 1,48 Prozent zu Buche schlugen. Deutschland werde in der EU die rote Laterne an die Niederlande abgeben. Auf jeden Fall seien die Wachstumschancen jetzt deutlich größer als die Risiken, die vor allem im starken Euro-Kurs bestünden. Die Europäische Zentralbank beobachte die Entwicklung aber "sehr aufmerksam", sagte Clement. Um die Voraussetzungen für einen dauerhaften Aufschwung zu schaffen, müssten die Strukturreformen als "Daueraufgabe" betrachtet und noch stärker auf die Produktivitätssteigerung durch Innovationen gesetzt werden. Arbeitsmarkt: Durchbruch erst 2005Im Unterschied zu führenden Wirtschaftsinstituten geht der Jahreswirtschaftsbericht für 2004 von einer leichten Besserung auf dem Arbeitsmarkt aus. "Ein Durchbruch zeichnet sich aber erst für 2005 ab", sagte Clement. Der lang anhaltende Beschäftigungsabbau dürfte im Jahresverlauf allmählich zum Stillstand kommen. Die Arbeitslosenzahl dürfte um bis zu 100 000 unter den Stand 2003 sinken und etwa 4,28 Millionen im Jahresschnitt erreichen. "Meine Hoffnung ist es, dass wir im Spätsommer endlich wieder einmal die Vier-Millionen-Marke unterschreiten können", sagte der Minister. Die Zahl der Erwerbstätigen werde in der zweiten Jahreshälfte wieder zunehmen. Im Durchschnitt des Jahres allerdings dürfte sie noch annähernd auf dem Vorjahresniveau von 38,3 Millionen verharren. Das Echo auf den Jahreswirtschaftsbericht und die Äußerungen Clements waren differenziert. Für CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer ist das prognostizierte Wachstum nicht Ergebnis der Regierungstätigkeit. Die Aussichten seien wieder positiv, "nicht wegen, sondern trotz Rot-Grün". Nötig seien grundlegende Weichenstellungen am Arbeitsmarkt, beim Steuerrecht und in den Sozialsystemen, äußerte Meyer. Rogowski: Aufschwung unterstützenBDI-Präsident Michael Rogowski sagte, die Reformanstrengungen dürften jetzt nicht erlahmen, "wenn wir Deutschland wieder nach vorn bringen wollen". Jetzt komme es darauf an, den Aufschwung durch eine wachstums- und beschäftigungsfreundliche Politik zu unterstützen und zu stabilisieren. Das Wachstum ist nach Ansicht des Präsidenten des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels, Anton Börner, auch im günstigsten Fall zu klein, um den Weg aus der Krise zu schaffen. Noch hinke Deutschland allen wichtigen Konkurrenzländern hinterher. Der Reformmotor müsse voll auf Touren kommen. Der DGB forderte die Bundesregierung auf, durch eine aktive Konjunkturpolitik die Bedingungen für eine nachhaltige wirtschaftliche Belebung mitzugestalten. Dazu sei die Ausweitung der öffentlichen Investitionen ein richtiger Weg.

Brüssel/Luxemburg (rpo). Die EU-Kommission hat die angekündigten Defizitklagen gegen Deutschland und Frankreich beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht. Derweil befürchtet Solbes deren erneutes Reißen der Drei-Prozent-Marke 2005.Deutschland und Frankreich laufen trotz anders lautender Versicherungen auch 2005 Gefahr, eine höhere Neuverschuldung aufzuweisen als im Euro-Stabilitätspakt erlaubt ist. Dies bekräftigte EU-Währungskommissar Pedro Solbes am Mittwoch in Brüssel. Zugleich reichte die Behörde formell ihre Klage gegen den Rat der Finanzminister beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein. Dabei geht es um die Auslegung des Stabilitätspaktes. Solbes bezog sich mit seiner Warnung für 2005 auf den umstrittenen Beschluss der EU-Finanzminister vom 25. November, nach dem beide Länder in diesem Jahr nicht so stark sparen müssen wie von der EU-Kommission gefordert. Berlin und Paris haben sich aber verpflichtet, den Pakt 2005 wieder einzuhalten. Solbes sagte, mit den geringeren Einsparungen steige das Risiko, dass das Defizit beider Länder auch 2005 über 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liege. Dies wäre bereits das vierte Mal in Folge, dass Deutschland und Frankreich gegen den Pakt verstießen. Solbes sagte, die bislang von der französischen Regierung eingeleiteten Schritte reichten nicht aus, um das Ziel zu erreichen, 2005 wieder unter die Drei-Prozent-Marke zu liegen. Dies stellte die Brüsseler Behörde im neuen Stabilitätsprogramm Frankreichs fest. Zu Deutschland wollte sich der EU-Kommissar nicht weiter äußern, das Stabilitätsprogramm der Bundesregierung verhandelt die Behörde erst im Februar. Gefahr, über die Drei-Prozent-Marke zu rutschen, laufen in diesem Jahr nach Einschätzung der EU-Kommission erstmals auch die Niederlande. Klageschrift am Dienstag empfangenEine Sprecherin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sagte, die Klageschrift sei am Dienstagabend per Fax empfangen worden. Das Original liege noch nicht vor. Die Sprecherin wollte sich nicht dazu äußern, ob das Gericht die Klage wie von der EU-Kommission gefordert in einem Schnellverfahren behandeln werde. Wäre dies der Fall, könnte ein Urteil schon in wenigen Monaten gefällt werden. Andernfalls würde sich die Klage über Jahre hinziehen. Bei den Finanzministern war das Vorgehen der EU-Kommission weithin auf Unverständnis gestoßen. Die Klage bezieht sich auf eben jene Entscheidung der Minister vom 25. November, mit der der Rat auch die Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich ausgesetzt hatte. Solbes hatte dagegen eine Verschärfung der Verfahren gefordert. Er sieht in der Aussetzung der Verfahren die im Pakt vorgeschriebene Prozedur verletzt.

Nürnberg (rpo). Die Verbraucherstimmung in Deutschland ist weiterhin auf Talfahrt. Grund ist die Angst vor weiteren Einkommenseinbußen durch politische Reformen. Die Bürger seien "höchst verunsichert".Der GfK-Konsumklimaindex fiel im Januar auf 5,3 Punkte. Die Einkommenserwartung sinke, die Kaufbereitschaft gehe weiter in Keller, und die Hoffnung auf einen Konjunkturaufschwung habe sich verflüchtigt, erklärte das Marktforschungsinstitut am Mittwoch in Nürnberg. Die Bürger seien "höchst verunsichert" und befürchteten weitere finanzielle Belastungen durch die Politik, heißt es in der Konsumklima-Studie. "Das politische Hin und Her rund um die Steuer-, Renten- und Gesundheitsreform" sowie die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit seien verantwortlich für das Stimmungstief. Die Einkommenserwartung sei im Januar um weitere 6,0 Punkte auf einen Index von minus 14,5 Punkte gefallen. Die Anschaffungsneigung stürzte um 9,5 auf minus 41,7 Punkte - das ist der niedrigste Wert seit Dezember 2002. Die verbreitete Unsicherheit habe bei den Verbrauchern auch die Hoffnung schwinden lassen, dass es mit der Konjunktur aufwärts geht: Der Indikator fiel um 4,2 auf minus 5,8 Punkte. Für Februar weiterer Rückgang prognostizierteFür Februar prognostizierte die GfK einen weiteren Rückgang des Konsumklimaindex auf 5,0 Punkte. "Eine grundlegende Wende zum Besseren setzt sowohl ein Ende der verunsichernden Diskussion um Steuer, Rente und Sozialversicherung sowie eine grundlegende Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt voraus", erklärten die Marktforscher. Die Studie basiert auf der monatlichen Befragung von 2.000 Verbrauchern im Auftrag der EU-Kommission. Die Ergebnisse der Verbraucherumfrage decken sich mit der Unternehmensumfrage des ifo-Instituts, nach der sich das Geschäftsklima im Handel im Januar eingetrübt hat. In den anderen Branchen hatte sich die Stimmung allerdings teilweise deutlich verbessert.

Berlin (rpo). Die dritte Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie ist gescheitert. Konsequenz: Für Donnerstag hat die IG-Metall die ersten Warnstreiks organisiert.Nachdem auch die dritte Verhandlungsrunde in Niedersachsen am Dienstag keine Annäherung gebracht hatte, ruft die Gewerkschaft die rund 75 000 Beschäftigten in der niedersächsischen Metallindustrie zu Warnstreiks auf. Unmittelbar nach Ende der Friedenspflicht am Mittwoch um Mitternacht würden befristete Ausstände unter anderem bei Bosch Elektronik in Salzgitter und Continental Teves in Gifhorn stattfinden, teilte die Gewerkschaft in Hannover mit. Im traditionellen Pilotbezirk Baden-Württemberg hatte die Gewerkschaft bereits am Dienstag befristete Arbeitsniederlegungen nach Auslaufen der Friedenspflicht in der Nacht zum Donnerstag angekündigt. IG-Metall-Vize Berthold Huber hält seine Organisation für einen Arbeitskampf gewappnet. "Wir sind nicht scharf auf einen Streik und werden zunächst in allen Tarifgebieten einen fairen Kompromiss anstreben", sagte Huber der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe). "Wenn es nicht anders geht, führen wir aber den Arbeitskampf", fügte er hinzu. "Dieses versuchte Diktat ist kein fairer Umgang"Forderungen der Arbeitgeber nach unbezahlter Mehrarbeit erteilte Huber eine Absage: "Dieses versuchte Diktat ist kein fairer Umgang. Wenn wir bezahlt oder unbezahlt wieder auf 40 Stunden gehen, müsste Opel rechnerisch 2500 Leute in die Wüste schicken." Branchenweit würde ein solches Vorgehen "mindestens 400 000 Arbeitsplätze" kosten. Huber lehnte auch betriebliche Entscheidungen über die Einrichtung von Arbeitszeitkorridoren zwischen 35 und 40 Stunden pro Woche ab: "Unsere Betriebsräte wollen das nicht allein entscheiden, weil sie dadurch massiv unter Druck kommen. Die Arbeitgeber drohen doch dann nur noch mit Auslagerungen nach Polen, Lettland und so weiter." Am Ende stehe "durch einen Domino-Effekt zu Lasten der Beschäftigten die 40-Stunden-Woche", warnte der Gewerkschafts-Vize. In Härtefällen würden durch die IG Metall bereits jetzt "maßgeschneiderte Lösungen" gefunden. Huber forderte, dass die Arbeitgeberseite ihr bisheriges Lohnangebot von 1,2 Prozent erhöht. "Entscheidend ist, dass das Inflationsrisiko nicht bei uns hängen bleibt und dass wir gerecht am wirtschaftlichen Fortschritt beteiligt werden", sagte er.

München (rpo). Einen Teilsieg hat Dieter Bohlen im Klagemarathon gegen MediaMarkt wegen eine Werbekampagne der Ingolstädter Elektronik-Kette errungen. Das Münchner Landgericht betätigte eine einstweilige Verfügung.Das Münchner Landgericht bestätigte am Mittwoch die einstweilige Verfügung gegen eine vergleichende Werbeanzeige. Die 21. Zivilkammer entschied in dem Urteil, dass MediaMarkt nicht mehr mit einem Fotoausschnitt des Konkurrenten MakroMarkt werben darf, auf dem das Gesicht Bohlens zu erkennen ist. Die Anzeige verletze die Persönlichkeitsrechte des Musikers, urteilte der Vorsitzende Richter Thomas Kaess. Er sah in der Anzeige Bohlens Recht am eigenen Bild verletzt. Bohlen war in ähnlichen Fällen vor den Landgerichten Frankenthal, Darmstadt und Worms unterlegen. Die Gerichte hatten sich auf ein Urteil des BGH berufen, das vergleichende Werbung mit der Originalanzeige erlaubt hatte. Wegen der Anzeige, die bundesweit zu unterschiedlichen Produkten geschaltet worden war, sind noch vor sieben weiteren Landgerichten Verfahren anhängig, unter anderem in Mannheim am Freitag und Passau Mitte Februar. Streit bis vors Bundesgerichtshof durchfechtenRechtsanwalt Joachim Steinhöfel kündigte an, sofort Berufung gegen das Urteil einzulegen und den Streit bis vor den Bundesgerichtshof durchzufechten. "Wenn Bohlen sein Gesicht verkauft, muss er hinnehmen, dass die Anzeige verwendet wird", betonte Steinhöfel. Da Bohlen Geld dafür bekommen habe, habe er sein Recht am eigenen Bild verloren. Bei der Auseinandersetzung in München ging es um einen Streitwert in Höhe von 250 000 Euro. MediaMarkt hatte im November vergangenen Jahres den Ausriss einer MakroMarkt-Anzeige für eine eigene Annonce in mehreren Zeitungen benutzt, um eine Waschmaschine zu einem niedrigeren Preis zu bewerben.

Seattle (rpo). Das Internet-Handelshaus Amazon.com hat allen Grund zur Freude: es ist wieder auf die Gewinnspur zurückgekehrt. Grund ist das hervorragende Weihnachtsgeschäft.Dank des Weihnachtsgeschäftes konnte das Unternehmen im vierten Quartal einen Nettogewinn von 73,2 Millionen Dollar (58,5 Millionen Euro) oder 17 Cent pro Aktie einfahren. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 2,7 Millionen Dollar beziehungsweise 1 Cent pro Aktie. Die Umsätze stiegen um 36 Prozent auf 1,95 Milliarden Dollar und übertrafen damit auch die eigenen Prognosen. 2003 lag der Gewinn bei 35,3 Millionen Dollar oder 8 Cent pro Aktie, wie Amazon.com-Vorstandschef Jeff Bezos am Dienstag berichtete. Im Jahr 2002 hatte Amazon noch einen Verlust von 149,1 Millionen Dollar oder 39 Cents pro Aktie einstecken müssen. Für 2004 erwartet das in Seattle ansässige Unternehmen einen Umsatz zwischen 6,2 und 6,7 Milliarden Dollar. Amazon.com hatte als virtueller Buchladen begonnen, verkauft aber mittlerweile alles Mögliche vom Steak bis zum Golfball.

Frankfurt/Main (rpo). Aventis-Chef Igor Landau hat den Pharmakonzern auf einen monatelangen Kampf gegen eine feindliche Übernahme durch Sanofi eingeschworen. Der Aufsichtsrat hatte ihm vorher einstimmige Rückendeckung zugesichert. Dabei sei die Suche nach einem "Weißen Ritter" eine Möglichkeit, sagte Landau am Donnerstag. Doch bevorzuge er weiter "das organische Wachstum von Aventis, so wie es heute besteht". Die IG BCE warf der Regierung in Paris Wettbewerbsverzerrung vor. Landau nannte das 48-Milliarden-Euro Angebot des französischen Konkurrenten "lächerlich". Aventis sei rund 30 Prozent unterbewertet und deshalb sei eine Offerte uninteressant, wenn sie nicht mindestens 40 bis 50 Prozent über dem aktuellen Börsenwert liege. Die Franzosen denken aber im Moment nicht daran nachzubessern: "Wir haben ein offenes Angebot vorgelegt und haben darüber hinaus nichts zu sagen", sagte Sanofi-Chef Jean-François Dehecq dem "Handelsblatt". "Das ist nicht der Moment, um über Verhandlungen zu sprechen." Der Aufsichtsrat des deutsch-französischen Pharmakonzern hatte das Angebot am Mittwochabend verworfen. Auch Großaktionär Kuwait Petroleum (13,5 Prozent) stimmte dagegen. Der Vorstand wurde beauftragt, "alle Szenarien zu prüfen, die für Aktionäre und Mitarbeiter bessere Perspektiven bieten". Politik soll draußen bleibenLandau sagte dem Radio Europe-1, der Übernahmekampf werde sicherlich länger als zweieinhalb Monate dauern. Entschieden werde er von den Aktionären und nicht von der Politik, die sich nicht einmischen sollte. "Wir fordern nichts." Am Vortag hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder Wirtschaftsminister Wolfgang Clement beauftragt, die Hintergründe der Übernahmepläne zu prüfen. Schröder erwägt, das Thema mit Staatspräsident Jacques Chirac zu besprechen. "Im Grunde genommen ist die französische Regierung neutral", sagte Landau. Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Hubertus Schmoldt, erklärte dagegen: "Die Politik in Paris hat sich eingeschaltet und das Feld vorbereitet, um einen französischen Weltkonzern im Pharmabereich zu schaffen." Das könne sich die deutsche Politik nicht bieten lassen, sagte Schmoldt der "Welt". Leidtragender einer Übernahme wäre "in erster Linie der Standort Deutschland". Sanofi-Chef will Wogen in Deutschland glättenAuf der fünfstündigen Aufsichtsratssitzung am Mittwochabend in Paris stellte der Vorstand ein breites Spektrum möglicher Gegenmaßnahmen vor. Doch seien weder eine Gegenofferte oder die Suche nach einem "Weißen Ritter" besonders besprochen worden, sagte Aufsichtsratsmitglied Werner Bischoff dem "Wall Street Journal". Das "Handelsblatt" berichtete dagegen, das Kontrollgremium habe beschlossen, sich aktiv um einen passenderen Partner, einen so genannten Weißen Ritter zu bemühen. Gehandelt werden Namen wie die britische GlaxoSmithKline-Gruppe oder die Schweizer Konzerne Novartis und Roche. Sanofi-Chef Dehecq bemühte sich unterdessen weiter, Befürchtungen über einen massiven Stellenabbau in Deutschland im Falle einer Fusion zu zerstreuen. "Wir brauchen eine starke Position in Deutschland", sagte er der Düsseldorfer Wirtschaftszeitung. Der Aventis-Forschungsstandort in Deutschland sei von großer Bedeutung. Landau berichtete, die Aventis-Zahlen für 2003 entsprächen mit einem Plus von 15 bis 18 Prozent den Erwartungen. Der Konzern stellt seine Jahresbilanz in der kommenden Woche vor.

Hamburg (rpo). Gerade im Zuge des Mannesmann-Prozesses sehen sich Topmanager harscher Kritik gegenüber. Laut einer Umfrage glaubt die Mehrheit der Bundesbürger nun, dass deutsche Manager vor allem ihr eigenes Wohl im Sinn haben.In einer am Mittwoch vorab veröffentlichten Umfrage für das Hamburger Magazin "Stern" vertraten nur zwei Prozent der Befragten die Ansicht, dass den Managern das Wohl der Mitarbeiter am Herzen liege. 16 Prozent erklärten, die Führungskräfte hätten vor allem das Wohl der Aktionäre ihres Unternehmens im Blick. 77 Prozent aber antworteten, die Manager dächten in erster Linie an sich selbst.

Berlin (rpo). Toll Collect garantiert erst von 2006 an ein voll funktionsfähiges Mautsystem. Allerdings biete das Betreiberkonsortium schon ab Januar 2005 eine technisch vereinfachte Variante an, bei der "volle Mauteinnahmen" fließen würden, sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD).Offen blieb, wie die durch den verspäteten Mautstart verursachten Haushaltslöcher zumindest vorübergehend gestopft werden können: Bis Ende 2004 werden durch den verspäteten Mautstart voraussichtlich Einnahmeausfälle von insgesamt rund 2,8 Milliarden Euro anfallen. Die Betreiber hatten dem Minister am Dienstagnachmittag das ultimativ bis 31. Januar eingeforderte Angebotspaket mit Aussagen zu Terminen, Vertragsstrafen und Schadenersatzfragen vorgelegt. Als positiv wertete es Stolpe, dass Toll Collect der Bundesregierung "in diesen drei Kernfragen" entgegengekommen sei. So habe das Mautkonsortium um DaimlerChrysler, Deutsche Telekom und die französische Cofiroute bei einem erneuten Platzen der genannten Termine Vertragsstrafen von monatlich 40 Millionen Euro ab Januar 2005 und von 70 Millionen Euro pro Monat ab Januar 2006 angeboten. Auch sei Toll Collect nun bereit, sich in der Frage der vom Bund geforderten Schadenersatzzahlungen der Entscheidung eines Schiedsgerichts zu stellen. Verärgert zeigte sich der Minister über den Versuch der Vertragspartner, die eigene Position auf Kosten des Bundes nachträglich zu verbessern: So wolle Toll Collect die Haftung für Ausfälle nach dem definitiven Start des Mautsystems auf eine halbe Milliarde Euro begrenzen. "Das halte ich nach dieser Vorgeschichte nicht für angebracht", kritisierte Stolpe. Sein Haus werde das Angebot mit Expertenhilfe in den kommenden Tagen sorgfältig prüfen, kündigte Stolpe an. Bereits in der kommenden Woche könnten die Verhandlungen mit Toll Collect möglicherweise wieder aufgenommen werden. Allerdings behalte sich der Bund die Kündigung unverändert vor. Nachdem Stolpe den Verkehrs- und den Haushaltsausschuss des Bundestages über die ersten Eindrücke unterrichtet hatte, zeigten sich Politiker von Union und Grünen in einer ersten Reaktion enttäuscht: Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Eduard Oswald (CSU), nannte den Vorschlag einer "Maut Light" ab Januar 2005 "ein Stück Schönfärberei". Immerhin werde damit aber ein erster Schritt getan. Der CDU-Verkehrsexperte Dirk Fischer machte eine Zustimmung der Unionsfraktion nicht zuletzt davon abhängig, dass Mehrkosten, die durch ein notwendiges Nachrüsten von Lkw mit On-Board-Units entstünden, nicht auf den Spediteuren hängen bleiben dürften. Zudem forderte Fischer die Bundesregierung auf, möglichst bald ein schlüssiges Konzept zur Übergangsfinanzierung der Verkehrsinvestitonen vorzulegen, die ursprünglich aus Mauteinnahmen gedeckt werden sollten. Grüne skeptischDer Grünen-Verkehrsexperte Albert Schmidt sagte, seine Fraktion betrachte das Angebot "mit großer Skepsis, ich kann auch sagen: mit Misstrauen". Auch das Verkehrsministerium müsse die neuen Vorschläge "äußerst kritisch hinterfragen" und dürfe die Position des Bundes nicht weiter verschlechtern, verlangte Schmidt. Die von den Betreibern angebotenen Vertragsstrafen bezeichnete er als "die absolute Untergrenze dessen, was man erwarten muss"; denn sie entsprächen nur den Einnahmen aus der Lkw-Eurovignette. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) zeigte sich angesichts der erneuten Verschiebung "schockiert". "Die beteiligten Unternehmen haben auf der ganzen Linie versagt", kritisierte der VCD-Bundesvorsitzende Michael Gehrmann. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderte die Bundesregierung auf, die Zeitverschiebung zu einer Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Straßen in Deutschland und auf alle Lkw zu nutzen.

Hamburg (rpo). Noch streiten die EU-Kommission und die Bundesregierung über das VW-Gesetz. Laut eines Zeitungsberichtes haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Kommissionspräsident Romano Prodi nun ein Sondertreffen vereinbart, um die Differenzen beizulegen.Das Gespräch sei spätestens für März geplant, berichtet die "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe). Unklar sei, ob Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein auch an dem Treffen teilnimmt. Am Dienstag hatte die EU-Kommission das Verfahren gegen Deutschland wegen des VW-Gesetzes vorerst auf Eis gelegt. Der Bundesregierung soll jetzt mehr Zeit eingeräumt werden, um in diesem Fall wie in anderen laufenden Vertragsverletzungsverfahren zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Die Entscheidung, die zweite Stufe in dem Verfahren einzuleiten, war schon in der vergangenen Woche verschoben worden. Jahrelange VoruntersuchungenVorausgegangen waren jahrelange Voruntersuchungen. Bolkestein sieht in dem Gesetz, das dem Land Niedersachsen einen starken Einfluss bei dem Wolfsburger Konzern sichert, eine Behinderung ausländischer Investoren und damit ein Hindernis für den freien Kapitalverkehr. Das Gesetz schreibt vor, dass kein VW-Aktionär ungeachtet der Höhe seines Kapitalanteils mehr als 20 Prozent der Stimmrechte ausüben darf.

München (rpo). Immer mehr Bundesländer greifen einem Bericht zufolge zu einer neuen Methode, um bei ihren Bürgern ausstehende Steuerschulden einzutreiben: Sie legen den Autos kurzerhand eine Parkkralle an.Wie eine Umfrage des Wirtschaftsmagazins "Focus-Money" bei den zuständigen Behörden am Mittwoch ergab, denkt nach erfolgreichen Versuchen in Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein und dem Saarland nun auch Brandenburg über den Einsatz der Wegfahrsperren zur Eintreibung ausstehender Kraftfahrzeug-Steuern nach. Zudem verfolgten Rheinland-Pfalz und Sachsen die Pilotversuche ihrer Länderkollegen mit Interesse. Die anderen Länder planen der Umfrage zufolge derzeit keinen Kralleneinsatz. Bevor Finanzbeamte die dicken Stahlbügel am Reifen anbringen, drohen sie diese Maßnahme jedoch zunächst an. Zahlt der Säumige seine Steuerschulden binnen drei Tagen nicht, wird der Wagen versteigert. Die Kralle droht allerdings nur in hartnäckigen Fällen, wenn Gehalt und Vermögen bereits gepfändet wurden.

Düsseldorf (rpo). Bei der Fortsetzung des Mannesmann-Prozesses in Düsseldorf hat der ehemalige Vorstandschef Klaus Esser schweres verbales Geschütz gegen die Staasanwaltschaft aufgefahren. Zugleich verteidigte er seine Millionenprämie.Der frühere Mannesmann-Chef Klaus Esser hat vor dem Düsseldorfer Landgericht die Staatsanwaltschaft weiterhin attackiert. Die Strafverfolger hätten ihn öffentlich der Käuflichkeit bezichtigt und damit vorverurteilt, kritisierte Esser am Mittwoch im Zuge des Mannesmann-Prozesses. Esser hat nach Gerichtsangaben eine fünfstündige Erklärung angekündigt. Danach haben die Prozessbeteiligten Gelegenheit, Fragen zu stellen. Klaus Esser hat den Ermittlern auch vorgeworfen, entlastende Beweise unterdrückt zu haben. Die Strafverfolger hätten Dokumente zurückgehalten, die ein "Fremdkörper" in ihrer Beweisführung gewesen wären, sagte Esser am Mittwoch bei der Fortsetzung des Mannesmann-Prozesses. Zusammen mit fünf weiteren Angeklagten, darunter Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, muss sich Esser seit vergangener Woche wegen der umstrittenen Millionenzahlungen nach der Mannesmann-Übernahme durch Vodafone verantworten. Ein Jahr lang habe die Staatsanwaltschaft die Anerkennungszahlungen und Pensionsabfindungen ausdrücklich für rechtmäßig erklärt und die Einleitung von Ermittlungen abgelehnt. Erst nach einem personellen Wechsel an der Spitze der Behörde hätten die Staatsanwälte die "haltlosen Vorwürfe" von "Spiegel"-Journalisten übernommen, Aufsichtsratschef Joachim Funk und er hätten sich gegenseitig die Prämien nachträglich "zugeschanzt", erklärte Esser.Esser verteidigt MillionenprämieDer frühere Mannesmann-Chef Klaus Esser hat vor dem Düsseldorfer Landgericht entschieden die Höhe seiner Millionenprämie verteidigt. Der Bonus von 15,9 Millionen Euro sei nur "ein Bruchteil dessen", was er erhalten hätte, wenn Mannesmann bereits - wie international üblich - ein Aktienoptionsprogramm eingeführt hätte, sagte der Manager am Mittwoch. Üblich seien in Deutschland im übrigen Prämien von einem Prozent oder mehr der erzielten Wertsteigerung. Er habe nur ein Hundertstel davon erhalten. Esser wies die Vorwürfe erneut entschieden zurück. Er habe nicht um eine Sonderprämie gebeten. Sie sei ihm vom Großaktionär Hutchison Whampoa angetragen worden. Er habe die Annahme im Gegenteil von zahlreichen Bedingungen - etwa der Zustimmung des künftigen Mehrheitseigentümers Vodafone - abhängig gemacht. "Ich war felsenfest überzeugt, dass es richtig und angemessen war, dass ich den Appreciation Award angenommen habe", sagte Esser. Frühere Haltung der Staatsanwaltschaft habe Esser bestärktIn dieser Meinung habe ihn auch die Haltung der Staatsanwaltschaft Düsseldorf gestärkt, die die Millionenprämie noch vor der Auszahlung überprüft und für gut befunden habe, sagte Esser. Die Staatsanwaltschaft habe damals ausdrücklich erklärt, es sei das Recht des Aufsichtsrates die Bezüge der Vorstandsmitglieder veränderten Umständen anzupassen - auch nachträglich, wenn sie zu niedrig erschienen, betonte Esser. Auch die Höhe sei angesichts der im angelsächsischen Raum üblichen Praxis nicht zu beanstanden. Erst Monate später habe die Anklagebehörde "auf Druck von oben" ihre Haltung geändert. Seitdem sehe er sich einem "populistischen Spiel mit Emotionen" und "absurden Thesen" ausgesetzt. Vorbehalte ließ Esser allerdings gegenüber dem Versuch von Aufsichtsratschef Funk erkennen, sich im Aufsichtsratspräsidium mit eigener Stimme einen Bonus von 4,5 Millionen Euro zu bewilligen. Er betonte, er habe entgegen den Behauptungen der Anklage von Funks Plänen nichts gewusst und erst nachträglich von der Beschlussfassung des Aufsichtsrats erfahren. Die Behauptung, er selbst habe den Bonus für Funk angeregt, damit er selbst seine eigene Millionenprämie bekomme, sei eine "abenteuerliche Erfindung" von Journalisten, die dann von der Staatsanwaltschaft übernommen worden sei. Chris Gent wird als Zeuge aussagenDer frühere Vodafone-Chef Chris Gent wird am 25. März als Zeuge im Mannesmann-Prozess aussagen. Der britische Manager habe sein Erscheinen verbindlich zugesagt, sagte die Vorsitzende Richterin am Düsseldorfer Landgericht, Brigitte Koppenhöfer, am Mittwoch. Auch der Manager Canning Fok vom ehemaligen Mannesmann-Großaktionär Hutchison Whampoa, der die Millionenprämie für Esser vorgeschlagen haben soll, habe sich zu einer Video-Vernehmung bereit erklärt. Im spektakulärsten Wirtschaftsprozess in der Geschichte der Bundesrepublik müssen sich neben Esser auch Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, der frühere Mannesmann-Aufsichtsratschef Joachim Funk, Ex-IG-Metall-Chef Klaus Zwickel und zwei weitere Manager wegen des Vorwurfs der "gemeinschaftlichen Untreue in einem besonders schweren Fall" beziehungsweise Beihilfe dazu verantworten. Sie sollen die 180 Milliarden Euro teure Übernahme von Mannesmann durch den Mobilfunkriesen Vodafone Anfang 2000 benutzt haben, um Managern und Ex-Vorständen des Unternehmens ungerechtfertigte Abfindungen in Höhe von fast 60 Millionen Euro zuzuschieben.