Frankfurt/Main (rpo). Der Handelsverlauf am Montag war freundlich: Die deutschen Aktienmärkte haben leicht im Plus geschlossen. Um 0,9 Prozent verbesserte sich der Deutsche Aktienindex (DAX) auf 4054,43 Punkte.Der TecDAX legte um 1,8 Prozent auf 641,88 Zähler zu, die Werte im MDAX gewannen im Durchschnitt 1,3 Prozent auf 4937,54 Punkte. Marktbeobachter sprachen von einem ruhigen Handel. Die stabile Devisenseite stütze derzeit die Zuversicht. Potenzieller Ärger drohe allerdings vom hohen Ölpreis, hieß es. An der Wall Street in New York begann der Handelstag ebenfalls mit freundlichen Tendenzen. Der Dow-Jones-Index für 30 Industriewerte legte bis 17.30 Uhr MEZ um 0,4 Prozent auf 10 623 Punkte zu. Die Werte im Nasdaq-Composite gewannen im Durchschnitt 0,3 Prozent auf 2035 Zähler. Der Euro-Kurs bewegte sich seitwärts mit leich abnehmender Tendenz am späten Nachmittag. Im Devisenhandel kostete die europäische Gemeinschaftswährung gegen 17.30 Uhr 1,2432 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte am Mittag einen Referenzkurs von 1,2484 US-Dollar festgestellt. Damit kostete ein US-Dollar 0,8010 Euro. Auch hier waren die Umsätze nach Angaben von Händlern gering. BASF führt auf der GewinnerlisteIm DAX führten BASF mit einem Plus von 2,5 Prozent auf 43,86 Euro die Gewinnerliste an. Grund dafür seien Aussagen von Vorstandschef Jürgen Hambrecht, der Konzern habe die Talsohle hinter sich und sehe in allen wichtigen Regionen synchrones Wachstum. TUI gewannen bei niedrigen Umsätzen 2,8 Prozent auf 19,03 Euro. Übernahmegerüchte hievten Deutsche Bank um 1,8 Prozent auf 70,23 Euro nach oben. Medienberichte brachten ein Zusammengehen zwischen HSBC und der Deutschen Bank ins Spiel. Händler wiegelten allerdings ab. Die Gerüchte seien nicht neu, hieß es. Gegen den Trend verloren Schering um 1,4 Prozent auf 39,29 Euro. HypoVereinsbank ermäßigten sich um 0,9 Prozent auf 17,51 Euro. Infineon büßten 0,8 Prozent auf 11,32 Euro ein. Im TecDAX verbesserten sich mobilcom um 6,6 Prozent auf 18,21 Euro. Freenet legten um 4,2 Prozent auf 81,80 Euro zu. Händler verwiesen zur Begründung auf das gestiegene Interesse institutioneller Anleger aus dem Ausland. Diese hätten erst vor wenigen Monaten erkannt, dass sie mit freenet in den nahezu einzigen selbstständigen Internet Service Provider (ISP) in Europa investieren könnten. Abschläge von 2,5 Prozent auf 15,74 Euro verzeichneten AT&S. Lion Bioscience verloren ebenfalls 2,5 Prozent auf 2,70 Euro, und Drägerwerk gaben 2,2 Prozent auf 53,49 Euro ab.

München/Berlin (rpo). Die Deutsche Bahn AG will sich von mehreren ihrer Tochtergesellschaften trennen. Unter anderem liegen Mitropa und Ameropa in der Auslage. Auch Interessenten soll es schon geben.Wie der Konzern am Dienstag in Frankfurt am Main mitteilte, gibt es für Mitropa schon einen Interessenten. Das Unternehmen mit etwa 1.950 Beschäftigten soll an die Compass Group Deutschland verkauft werden. Der Bahn-Aufsichtsrat, das Bundesverkehrsministerium, die Kartellbehörden sowie die Gremien bei der Compass Group müssten dem Verkauf jedoch noch zustimmen. Bei der Ameropa, die Urlaubsfahrten organisiert, und zwei zum Konzern gehörenden Busunternehmen sind die Verkaufsvorbereitungen nach Angaben eines Bahn-Sprechers noch nicht so weit fortgeschritten. Das Bieterverfahren werde demnächst eröffnet. Positives EchoNach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" beläuft sich der Kaufpreis für Mitropa auf knapp 40 Millionen Euro. Die Bahn begründete ihre Entscheidung damit, dass sie sich mehr auf ihr Kerngeschäft konzentrieren wolle. Mitropa betreibt Gaststätten in Bahnhöfen, Einkaufszentren und an Autobahnen. Für den Service in Fernzügen ist sie seit zwei Jahren nicht mehr zuständig. Der Verkauf traf bei Arbeitnehmervertretern auf positives Echo. "Wir begrüßen den Verkauf", erklärte die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten nach einem Bericht des "Tagesspiegels". Wie die "Süddeutsche Zeitung" weiter berichtet, will der Bahn-Aufsichtsrat das Geschäft bei seiner Sitzung Ende nächster Woche genehmigen. Einwände seien nicht zu erwarten, da die Deutsche Bahn durch die Transaktion dem Vernehmen nach einem Buchgewinn von immerhin gut 38 Millionen Euro erziele. Wie die DB-Konzernsprecher Werner Klingberg der AP sagte, will der Aufsichtsrat des Staatsunternehmens am 12. März zu seiner nächsten Sitzung zusammen kommen.

Kopenhagen (rpo). Der Rekordverlust beim dänischen Spielzeughersteller Lego im vergangenen Jahr führt nun zu Konsequenzen: Laut eines Presseberichts will Lego bis zu tausend Mitarbeiter entlassen.Bis zu zwölf Prozent der Beschäftigten würden ihren Job verlieren, berichtete die dänische Wirtschaftszeitung "Boersen" (Montagausgabe). Lego hatte Anfang Januar für das vergangene Jahr einen Verlust von 1,4 Milliarden Kronen (188 Millionen Euro) prognostiziert - den größten seit Gründung des Familienunternehmens im Jahr 1932. Lego-Chef Kjeld Kirk Kristiansen nannte zu Jahresbeginn einen Strategiewechsel notwendig, um die Traditionsfirma aus der Krise zu manövrieren. Damit verbunden sei auch der Abbau von Personal. Eine Lego-Sprecherin wollte den Umfang des geplanten Stellenaubbaus auf Anfrage nicht bestätigen. Die neue Unternehmensstrategie werde zu Personalaubbau führen, jedoch stünden Umfang und betroffene Unternehmensteile noch nicht fest. Lego werde Ende des Monats eine entsprechende Entscheidung veröffentlichen. Zuletzt hatte der Spielzeughersteller im Jahr 2000 seine Firmenstruktur umgewandelt und mehr als tausend Arbeitsplätze abgebaut. Derzeit sind bei Lego nach Unternehmensangaben rund 8000 Menschen beschäftigt.

Brüssel (rpo). Im Streit mit Washington um steuerliche Exportvergünstigungen für US-Firmen erhebt die EU nun Strafzölle auf amerikanische Waren. Bei der Strafe bleibt die EU jedoch deutlich unter der von der WTO erlaubten Rekordsumme.Die Summe der - mit Genehmigung der Welthandelsorganisation WTO verhängten - Strafmaßnahmen bezifferte die EU am Montag auf 300 Millionen Dollar im laufenden Jahr. Diese Zahl soll sich 2005 verdoppeln, falls die USA nicht vorher einlenken. Die EU bleibt damit aber deutlich unter der von der WTO erlaubten Rekordsumme von vier Milliarden Euro. Die EU habe keine andere Wahl gehabt, als diese Strafmaßnahmen zu verhängen, erklärte eine Kommissionssprecherin. Die Brüsseler Behörde hofft, dass unter dem Eindruck der jetzt beschlossenen Zölle der US-Kongress schnell das umstrittene Gesetz über so genannte Foreign Sales Corporations (FSC) ändert. Es gehe nicht um Vergeltung, sondern um die Einhaltung von Handelsregeln, betonte am Montag EU-Handelskommissar Pascal Lamy, der noch in der vergangenen Woche in den USA um eine Einigung geworben hatte. Betroffen von den Strafzöllen sind beispielsweise US-Exporte von Schmuck, Stahl, Textilien und Agrarprodukte. Die USA gewähren ihren Firmen seit knapp vier Jahren mit dem FSC-Programm praktisch Steuerfreiheit auf 15 bis 30 Prozent ihrer Exporterlöse, wenn sie über eine Niederlassung im Ausland verfügen. In diesem Jahr wird geschätzt, dass US-Unternehmen dadurch rund 5 Milliarden Dollar Steuern sparen. Bedauerlich, aber konsequentDer Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), Anton Börner, bezeichnete die Verhängung von Strafzöllen auf US-Waren als bedauerlich, aber konsequent. Die Maßnahme werde im Einzelfall zu zusätzlichen Belastungen für die betroffenen importierenden Unternehmen führen. "Sie ist jedoch unvermeidbar, nachdem es den USA binnen zwei Jahren nicht gelungen ist, die von der WTO für rechtswidrig erklärten Steuervorteile aufzuheben", sagte Börner. "Der Ball liegt jetzt beim US-Kongress, der endlich eine WTO-konforme Steuergesetzgebung verabschieden muss, damit deutsche Unternehmen nicht weiter benachteiligt werden." Ähnlich äußerte sich der Bundesverband der Deutschen Industrie. Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit der multilateralen Handelsregeln hingen nun einmal davon ab, dass das Nichtbefolgen von WTO-Urteilen sanktioniert werde, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg. Er signalisierte, dass die europäische Wirtschaft notfalls auch eine Übergangsfrist bei der Abschaffung der umstrittenen Foreign Sales Corporation akzeptieren könnte.

Essen (rpo). In Essen hat ein Prozess gegen Deutschlands wohl einfallsreichste Zigarettenschmugglerbande begonnen. Die Angeklagten sollen nicht nur Zigaretten aus Osteuropa nach Deutschland geschmuggelt haben, sondern in Oberhausen auch eine komplette illegale Zigarettenfabrik aufgebaut haben - erstmals in Deutschland.Laut Anklage sollen die Angeklagten, ein 40-jähriger Kasache und eine 42-jährige Russin, stündlich rund 1.500 Stangen Zigaretten für den deutschen Markt produziert haben. Den insgesamt entstandenen Steuerschaden bezifferte Staatsanwalt Jochen Rehling am Montag auf 2,4 Millionen Euro. Laut Anklage hatte der 40-jährige Ildar A. Anfang 2003 mit einem Vertrauten für 450.000 Euro bei einem Bremer Hersteller eine vollständige Zigarettenproduktionsanlage bestellt. Sie wurde in einer alten Lagerhallen in Oberhausen aufgebaut, die extra schallisoliert worden war. Dann hätten die Schmuggler begonnen Zigaretten einer bekannten Marke zu fälschen. Verpackt wurden die illegal hergestellten Zigaretten laut Anklage in den Originalverpackungen, die die Fälscher vom Hersteller der Verpackungen besorgten. 20 Tonnen Rohtabak sichergestelltAls die Polizei im Juli vergangenen Jahres die illegale Zigarettenfabrik auffliegen ließ, stellten die Beamten dort 20 Tonnen Rohtabak sicher, genug für die Herstellung von 20 Millionen Zigaretten. Den Vertrieb der Zigaretten übernahm der Staatsanwaltschaft zufolge die 42-jährige gebürtige Russin Nelli M.. Sie war früher die Lebensgefährtin von Ildar A. gewesen und hatte laut Anklage schon in St.Petersburg mit ihm eine Spedition betrieben, die neben der normalen Fracht regelmäßig Schmuggelzigaretten in den Westen transportierte. Später soll sie Zigaretten aus Polen nach Deutschland geschmuggelt haben. Die Angeklagten selbst schwiegen am ersten Verhandlungstag zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen. Insgesamt sind für das Verfahren zehn Prozesstage vorgesehen. Mit dem Urteil wird am 30.März gerechnet. Insgesamt wird im Zusammenhang mit der Schmugglerbande gegen rund 50 Personen ermittelt.

München (rpo). Das abgelaufene Geschäftsjahr hat McDonald's in Deutschland mit einem leichten Umsatzminus abgeschlossen. Dennoch gingen die Deutschen häufiger in die Fast-Food-Läden.Nach dem Umsatzminus will McDonald's als größte Fast-Food-Kette in Deutschland auf ein sportlicheres Image setzen und seinen Kunden mit einer Bewegungs-Kampagne Beine machen. Vorstandschef Adriaan Hendrikx kündigte am Montag in München eine neue Produktoffensive unter dem Motto "Salads Plus" nach leichten Kreationen eines Drei-Sterne-Kochs an. Im vergangenen Jahr gingen die Deutschen zwar häufiger zu McDonald's, gaben dafür aber insgesamt weniger Geld aus: Trotz neuer Restaurant-Eröffnungen und eines Zuwachses von 3,6 Prozent auf 741 Millionen Gäste ging der Umsatz um acht Millionen Euro auf 2,27 Milliarden Euro leicht zurück. 28,40 Euro statt 31 EuroIm Schnitt gab im vergangenen Jahr jeder Deutsche den Angaben zufolge 28,40 Euro bei McDonald's aus, nach 31 Euro im Vorjahr. Die Zahl der Filialen stieg um 33 auf 1.244, wobei der Konzern bei Neueröffnungen zum großen Teil auf "Satelliten" genannte, Kosten sparende Kleinrestaurants setzt. Seinen Marktanteil in der Schnellgastronomie konnte McDonald's in Deutschland als Marktführer von 20 auf 21 Prozent ausbauen. Als Hauptkonkurrenz sieht der Konzern dabei nach eigenen Angaben Tankstellen, Bäckereien und Imbissstuben. Mit 47.000 Mitarbeitern ist der Konzern größter Arbeitgeber der Branche. Vorstandschef Hendrikx machte für den leichten Umsatzrückgang die allgemeine Konsumzurückhaltung verantwortlich. Zudem habe McDonald's für seine "McDeal"-Sonderangebote seine Preise zum Teil deutlich reduziert. Dennoch sei das Unternehmen angesichts des Kundenzuwachses mit dem vergangenem Geschäftsjahr "im Ergebnis zufrieden". Zahlen zum Gewinn gab der Konzern wie üblich nicht bekannt: "Die Margen sind in Ordnung, da sind wir zufrieden mit", erklärte der McDonald's-Chef. Die im August gestartete Imagekampagne unter dem Slogan "Ich liebe es" in Verbindung mit der neuen "Deluxe"-Produktlinie zeige erste Erfolge, sagte Hendrikx. So hätten sich die Umsätze seit dem zweiten Halbjahr 2003 deutlich verbessert, für dieses Jahr sei wieder mit einem "positiven Umsatzwachstum" zu rechnen. Drei-Sterne-KreationenMcDonald's will nach eigenen Angaben verstärkt auf eine "gesunde Lebensweise" setzen: "Wir sehen uns dabei nicht als Problemverursacher, sondern als Teil der Lösung", sagte Hendrix. Ende März sollen neue Salatkreationen als Hauptmahlzeiten sowie ein "Grilled Chicken Burger" und leichte Desserts auf die McDonald's Karte gesetzt werden. Laut Hendrikx wurden die Neukreationen von dem französischen Drei-Sterne-Koch Olivier Pichot mitentwickelt. Zudem soll die Kampagne "Just Go" McDonald's-Konsumenten Lust auf mehr Bewegung machen. Im Frühjahr würden dazu über die Filialen kleine digitale "Steppometer"-Schrittzähler vertrieben. Mit dem Ziel täglich mindestens 10.000 Schritte zu tun, wolle McDonald's mit Hilfe seiner Marktmacht in Deutschland ein neues Bewusstsein für Bewegung schaffen, sagte Hendrix. Doch trotz aller neuen Trends "ist der Big Mac nach wie vor unser bestverkauftes Produkt". Millionen-Investitionen will der Konzern zudem in die Neugestaltung seiner Restaurants stecken, die es künftig in vier Stilen geben soll - etwa "Amerika" in einer Mischung aus Pinkfarben und römischen Säulen oder "Neue Welt" im modern nüchternen Design.

Stuttgart (rpo). Dank seines Geländewagens Cayenne fährt der Sportwagenhersteller Porsche auf Rekordkurs. Der Gewinn vor Steuern im ersten Halbjahr (1. August 2003 bis 31. Januar 2004) stieg um 13,8 Prozent auf 211,3 Millionen Euro. Für das laufende Geschäftsjahr 2003/04 peilt das Unternehmen erneut Rekorde bei Umsatz und Ertrag an. Der Luxuswagenbauer bekräftigte seine Absatzprognose von rund 75.000 Fahrzeugen (Vorjahr: 66.803). Der Umsatz stieg im ersten Halbjahr um 29,3 Prozent auf 2,85 Milliarden Euro. Der Gewinn nach Steuern legte um 17,3 Prozent auf 119,6 Millionen Euro zu. Der Absatz erhöhte sich um 31,5 Prozent auf 32.514 Fahrzeuge. Auf den Porsche 911 entfielen davon 10.293 Fahrzeuge (minus 25,6 Prozent). Von der Boxster-Modellreihe seien 44 Prozent weniger abgesetzt worden. Zugpferd war den Angaben zufolge der Cayenne, von dem 16.945 Wagen abgesetzt worden. Im Vorjahreszeitraum, als die weltweite Markteinführung begonnen hatte, waren es noch 1.484 Fahrzeuge. Während im Inland der Absatz des Geländewagens um 7,3 Prozent zurückging, stieg er in Nordamerika um 37,7 Prozent und auf den anderen Exportmärkten um 46,9 Prozent. Porsche schuf neue Arbeitsplätze. Innerhalb eines Jahres erhöhte sich nach Unternehmensangaben die Beschäftigtenzahl um 10,4 Prozent auf 11.536 Mitarbeiter. Auf die erstmals miteinbezogene CTS Fahrzeug-Dachsysteme GmbH entfallen 896 Mitarbeiter. Bereinigt um die CTS sei die Mitarbeiterzahl um rund 2 Prozent gestiegen. Zusätzliches Personal sei vor allem in den Bereichen Vertrieb und Dienstleistungen sowie im Werk in Leipzig eingestellt worden.

Wiesbaden (rpo). Wer gerne stundenlang telefoniert oder im Internet surft, kann aufatmen. Die Preise für das Telefonieren sind im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken. Bei der Internetnutzung purzelten die Preise im Vergleich zum Vorjahr um mehr als fünf Prozent.Der Preisindex für Telefondienstleistungen im Festnetz lag im Februar 2004 den Angaben zufolge um 1,2 Prozent über dem Vorjahresniveau. Die Anschluss- und Grundgebühren erhöhten sich um 9,3 Prozent. Dagegen verbilligten sich Ortsgespräche (minus 6,3 Prozent ), Inlandsfernverbindungen (minus 7,2 Prozent), Gespräche vom Festnetz in die Mobilfunknetze (minus 0,1 Prozent) und Auslandsgespräche (minus 0,1 Prozent). Gegenüber dem Vormonat erhöhten sich die Preise für das Telefonieren im Festnetz minimal um 0,1 Prozent. Während die Preise für die Anschluss- und Grundgebühren um 1,0 Prozent anstiegen, sanken die Preise für Festnetzverbindungen laut Bundesamt insgesamt um 0,7 Prozent: Ortsgespräche (minus 0,9 Prozent), Inlandsferngespräche (minus 0,7 Prozent), Gespräche vom Festnetz in die Mobilfunknetze (minus 0,2 Prozent) und Auslandsgespräche (minus 0,8 Prozent) verbilligten sich im Vergleich zum Vormonat. Die Preise für das Mobiltelefonieren lagen im Februar auf dem Niveau des entsprechenden Vorjahresmonats, wie die Statistiker weiter mitteilten. Von Januar auf Februar 2004 sanken die Preise um 0,5 Prozent. Die Internetnutzung verbilligte sich den Angaben zufolge im Februar 2004 gegenüber Februar 2003 um 5,3 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat fielen die Preise um 4,0 Prozent.

Berlin (rpo). Die Krankenkassen erwarten nicht mehr, dass die Gesundheitskarte pünktlich zum 1. Januar 2006 bundesweit eingeführt werden kann. Viele Umsetzungsfragen seien bis heute nicht geklärt."Mit der flächendeckenden Einführung kannfrühestens in der zweiten Jahreshälfte 2006 begonnen werden", sagteDoris Pfeiffer, Vorsitzende des Verbandes der Angestellten-Krankenkassen (VdAK), dem "Tagesspiegel am Sonntag".Viele Umsetzungsfragen seien bis heute nicht geklärt und noch seiunklar, welche Funktionen die Karte ge-nau haben soll. Zudem bremsedie Vorgabe des Gesetzgebers, eine neue Versichertennummereinzuführen, das Projekt. Pfeiffer forderte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auf, mit den beteiligten Kassen, Ärzten und Apothekern über einen "realistischen Zeitplan" zu reden. Wünschenswert sei zudem, die Gesundheitskarte mit der geplanten Jobcard zu kombinieren, um Kosten zu sparen.Ähnlich pessimistisch ist man bei den Betriebskrankenkassen. "Ichrechne nicht damit, dass jeder Arzt oder Apotheker am 1. Januar 2006mit der notwendigen Technik ausgerüstet ist", sagte Florian Lanz,Sprecher des BKK Bundesverbandes, dem Blatt. Um die Gesundheitskarte zu nutzen, benötigen Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser neue Lesegeräte und neue Software.

Hamburg (rpo). Bauarbeitgeber in Westdeutschland haben gefordert, die in ihrer Branche bestehenden Mindestlöhne deutlich zu senken. Die Senkung soll auf einen einheitliches Mindestniveau für Ost und West hinauslaufen."Wir brauchen eine Senkung auf ein einheitliches Mindestniveau, West wie Ost, für alle Berufsgruppen am Bau", sagte der Hauptgeschäftsführer des Baugewerbeverbandes Schleswig-Holstein, Georg Schareck, der "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe). Für Baufirmen im Westen sei dies von existentieller Bedeutung. "Ostdeutsche Betriebe machen uns im Westen den Markt mit ihren niedrigeren Löhnen streitig", fügte Schareck hinzu. Schareck ist einer der Wortführer von vier norddeutschen Bauverbänden, die gegen den Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) opponieren. Im vergangenen Jahr hatten sie dem ZDB das Mandat für Tarifverhandlungen entzogen. Die 2002 vereinbarte zweistufige Erhöhung der Löhne um 3,2 und weitere 2,4 Prozent erschien Firmen im Norden und in Hessen zu hoch.

Berlin (rpo). Nach der Einigung zwischen der Bundesregierung und dem Betreiberkonsortium Toll Collect bleiben die in den Ländern geplanten Verkehrsprojekte offenbar nicht auf der Strecke. Verkehrsminister Manfred Stolpe versicherte heute, dass in diesem Jahr alles investiert werde, was geplant war.Er wolle sich am kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür einsetzen, dass die wegen drohender Milliardenausfälle nach der Maut-Panne erlassene Haushaltssperre über eine Milliarde Euro schnell aufgehoben wird. Telekom erhält stärkeres GewichtKernpunkte der Einigung, die Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Konzernchefs am Sonntagabend in Berlin verkündeten, sind höhere Strafen und Haftungsobergrenzen. Außerdem erhält die Telekom auf Kosten von DaimlerChrysler stärkeres Gewicht im Konsortium, und Siemens wird die Systemführerschaft für die mobilen Erfassungssysteme übertragen. Bisher waren die Telekom und DaimlerChrysler jeweils mit 45 Prozent und der französische Cofiroute-Konzern mit zehn Prozent am Konsortium beteiligt. Schröder begrüßte ausdrücklich, dass die Gesellschafter von Toll Collect "sich selbst in die Verantwortung" genommen hätten. Daimler-Chef Jürgen Schrempp räumte ein, dass Toll Collect sich mit der Aufstellung des Systems "schwerer getan" habe, "als wir alle erwartet haben". Die Verzögerungen seien bedauerlich. Die Konsortialpartner hätten sich in den Haftungsfragen "stark bewegt", sagte er. Der Einigung zufolge soll der Zeitplan beibehalten werden: Ab 2005 kommt ein abgespecktes Mautsystem mit Borderfassungsgeräten (On-Board-Units) des Typs "Obu 1". 2006 folgt die Vollversion "Obu 2", für die Siemens die technische Projektkoordination übernehmen soll. Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke erklärte, bei der Haftungsobergrenze habe man sich auf eine Milliarde Euro geeinigt. Pro Monat würden dann 83,3 Millionen fällig. Die Vertragsstrafen seien auf maximal 780 Millionen für die erste Phase festgelegt worden, beginnend mit 40 Millionen Euro im Januar 2005 und monatlich um fünf Millionen steigend. Im Gegenzug sei die Kompensation der Ausgaben des Konsortiums durch die Bundesregierung um fünf Prozent verringert worden. Schröder sagte, in der Obu-2-Phase gelte unbegrenzte Haftung. Laut Ricke soll noch strittige Fragen - also Strafen und Haftung bis Ende 2004 - ein Schiedsgericht klären. Auf ein vorgelagertes Schlichtungsverfahren solle verzichtet werden. "Wir wollen und werden das Mautprojekt zum Erfolg bringen", sagte Ricke. Die Telekom werde sich operativ noch stärker in das Konsortium einbringen. T-Systems-Chef Konrad Reiss werde den Aufsichtsratsvorsitz von Toll Collect übernehmen. Er löst damit Peter Mihatsch ab. "Sofern die Deutsche Telekom die operative Führung übernimmt, (kann) Mihatsch dann seine ursprüngliche Rolle im Advisory Board (Aufsichtsrat) wieder übernehmen", sagte Ricke. Schrempp erklärte den Teilrückzug damit, dass "die Experten auf anderen Gebieten die Führung übernehmen, und die Telekom bringt die große Kompetenz bei Systemen ein". Daimler bringe "die Nähe zum Nutzfahrzeug und die Kenntnisse der Logistik" ein.Union kritisiert Pläne zur Finanzierung der Maut-AusfälleDer Plan der Bundesregierung zur Finanzierung der Maut-Ausfälle ist bei der Union auf scharfe Kritik gestoßen. Das Konzept sei "in höchstem Maße unseriös", sagte der Haushaltspolitiker Dietrich Austermann (CDU) am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Es werde gleich zwei Mal ein "Wechsel auf die Zukunft" ausgestellt: Zum einen sei völlig unklar, wann und in welcher Höhe Schadenersatzzahlungen von Toll Collect an den Bund fließen würden. Die Regierung hat diese Zahlungen als einen Bestandteil der Gegenfinanzierung eingeplant. Und auch der zweite Teil des Konzepts sei eine Scheinlösung, sagte Austermann weiter. Demnach soll die Bahn eigentlich langfristig gewährte Darlehen vom Bund kurzfristig zurückzahlen. Der Bund will so einen Barwert von rund einer Milliarde Euro erlösen. "Die Bahn soll für den Bund Kredite aufnehmen", kritisierte Austermann. Dies sei nicht nur eine verdeckte Kreditaufnahme des Bundes, sondern schädige auch die Bilanz der Bahn: "Die Fähigkeit eines Börsengangs sinkt gegen Null." Die Bundesregierung sieht dagegen keine Verschlechterung der Bahnbilanz und verweist auf entsprechende Absprachen mit Bahnchef Hartmut Mehdorn. Austermann bekräftigte seine Forderung, die Mautausfälle müssten durch Umschichtungen im Haushalt erbracht werden. Der Haushaltsausschuss entscheidet am Mittwoch über die Entsperrung von gut einer Milliarde Euro für Verkehrsausgaben, die wegen der Mautausfälle auf Eis gelegt worden waren. Grundlage für die Entscheidung ist das Finanzkonzept der Regierung, auf das sich die Ministerien für Finanzen und Verkehr am Wochenende geeinigt hatten. Insgesamt fehlen im Haushalt 2004 2,1 Milliarden Euro dadurch, dass die Maut nicht wie erwartet fließt.