Berlin Bund hofft auf Steuerplus von zehn Milliarden Euro
Berlin · Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden werden 2015 um sechs bis zehn Milliarden Euro höher ausfallen als bislang prognostiziert. Dies geht nach Informationen unserer Zeitung aus den Vorausberechnungen von Mitgliedern des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor, die am Dienstag in Saarbrücken zu ihrer dreitägigen Steuerschätzung zusammenkommen. Demnach steigen die gesamtstaatlichen Einnahmen im laufenden Jahr auf 666 bis 670 Milliarden Euro. Im Mittel erwarten die Experten Einnahmen von 668 Milliarden Euro und damit ein Plus von rund acht Milliarden Euro gegenüber ihrer letzten Prognose im November.
Für die Erhöhung der Prognose sprechen bessere Konjunkturaussichten und der hohe Beschäftigungsstand. Die Bundesregierung hatte ihre Wachstumsprognose für das laufende und das kommende Jahr Mitte April auf jeweils 1,8 Prozent angehoben. Das nominale Bruttoinlandsprodukt - die Wirtschaftsleistung ohne Berücksichtigung des Inflationseffekts - soll laut Bundesregierung 2015 um 3,8 Prozent steigen. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als bisher vorausgesehen. Auch für 2016 und die folgenden Jahre erhöhte die Regierung ihre Vorgaben für die amtliche Steuerschätzung leicht.
Schon 2014 hatte der Staat mehr Steuern eingenommen als im November vorausgesehen. Die Prognose von 641 Milliarden Euro wurde nach den Informationen aus Steuerschätzerkreisen um etwa drei Milliarden Euro übertroffen. Dadurch erhöht sich bereits der Ausgangspunkt der Prognose. Zudem entwickelten sich die Steuereinnahmen im ersten Vierteljahr 2015 deutlich besser als Ende 2014 erwartet. Zwischen Januar und März stiegen die Einnahmen um knapp fünf Prozent, die Prognose ging von einer halb so hohen Steigerungsrate aus.
Dank der hohen Erwerbstätigkeit und steigender Realeinkommen erwarten die Steuerexperten Mehreinnahmen vor allem aus der Umsatz- und Lohnsteuer. Auch die Körperschaftsteuer dürfte sich positiver entwickeln, da die Gewinne vieler großer Kapitalgesellschaften dank des niedrigen Ölpreises höher ausfallen. "Fast alle Steuern fallen besser aus als erwartet", hieß es in Steuerschätzerkreisen. In der neuen Prognose sind geplante Steuerrechtsänderungen, die noch nicht in Kraft sind, noch nicht enthalten. Die Regierung hatte etwa unlängst beschlossen, Kindergeld und Kinderfreibeträge anzuheben. Ein Teil der Mehreinnahmen dient also der Finanzierung höherer Ausgaben.
