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Nürnberg
Bundesagentur für Arbeit erzielt Milliardenüberschuss

Nürnberg. - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird das Jahr 2015 mit einem unerwartet hohen Milliardenüberschuss abschließen. Die aus Beiträgen finanzierte Arbeitslosenversicherung habe einen Überschuss von 3,5 Milliarden Euro erwirtschaftet, sagte der Vorstandschef Frank-Jürgen Weise. Ursprünglich war die Bundesagentur-Führung nur von einem Saldo von etwa 400 Millionen Euro ausgegangen, hatte zwischenzeitlich aber ihre Erwartung schon auf 2,8 Milliarden Euro angehoben. "Die positive Entwicklung entsteht fast ausschließlich durch Minderausgaben, die sich durch den gesamten Haushalt ziehen", erläuterte der Bundesagentur-Chef. Die Behörde will mit dem unerwartet hohen Überschuss ihre Rücklagen aufstocken. Das für Jobkrisen aufgebaute Finanzpolster wächst damit nach Weises Angaben zum Jahresende auf 7,8 Milliarden Euro. BA-Insider sehen die Bundesagentur dennoch für größere Krisen nur unzureichend gerüstet. Während der Finanzkrise hatten selbst Rücklagen von seinerzeit rund 18 Milliarden Euro kaum ausgereicht, um das Kurzarbeitsprogramm zu finanzieren, mit dem die Bundesagentur krisenbedingte Entlassungen in den Unternehmen erhindert hatte.

Nach Weises Angaben hat die Bundesagentur im Jahr 2015 rund drei Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant. "Die Minderausgaben ergeben sich in fast allen Bereichen", erläuterte der Bundesagentur-Chef. Zur Begründung verwies er auf die gute konjunkturelle Entwicklung und die damit zusammenhängende gute Lage auf dem Arbeitsmarkt hin. So habe man vielen Arbeitslosen eine Stelle vermitteln können, ohne dass dafür teure Fördermaßnahmen notwendig gewesen wären. Auch habe die BA im zu Ende gehenden Jahr weniger Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld gezahlt, als sie ursprünglich einkalkuliert habe.

Weise widersprach wiederholten Forderungen aus der deutschen Wirtschaft, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszusetzen. Sie sollten wie andere Beschäftigte auch von Anfang an den gesetzlich vereinbarten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde erhalten, so der Chef der Bundesagentur. Weise sagte, er habe zu dem Thema eine klare Haltung: "Ich selbst würde in die Richtung denken, Menschen zu befähigen, dass sie so viel leisten, dass sie den Lohn auch verdienen". Unternehmer sollten sich daher nicht die Frage stellen, "Was kann ich am Mindestlohn drehen?", sondern fragen, "Was kann ich unter den gegebenen Rahmenbedingungen unternehmen, Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen?"",

(dpa)
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