Berlin Bundeskabinett lockert Regeln für autonomes Fahren
Berlin · In Autos auf deutschen Straßen sollen bald mehr automatisierte Fahrsysteme eingesetzt werden können. Gestern beschloss das Bundeskabinett einen Entwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der die rechtlichen Grundlagen erweitert. Demnach dürfen Computer selbstständig neue Fahraufgaben übernehmen. Die Systeme müssen aber so gestaltet sein, dass Fahrer sie jederzeit übersteuern oder abschalten können.
Außerdem setzt sich das Ministerium für weitergehende Änderungen des internationalen Rechts ein, die den Weg für Systeme ohne Fahrer ebnen sollen. So soll auch nach einer Änderung des internationalen Übereinkommens für Verkehrsstandards national Rechtssicherheit hergestellt werden. Dies betrifft etwa Spurhalteassistenten oder Systeme, bei denen der Fahrer kurz die Hand vom Lenkrad nehmen kann.
