Berlin Etatüberschüsse in 14 der 16 Länder
Berlin · Nur Sachsen und das Saarland schließen das Jahr 2016 mit einem Defizit ab.
Die Bundesländer haben das Jahr 2016 mit einem Haushaltsüberschuss von insgesamt 8,8 Milliarden Euro abgeschlossen - trotz der Zusatzausgaben für die Flüchtlingsversorgung. Das geht aus einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums zur Entwicklung der Länderhaushalte hervor. Die Länder schnitten damit besser ab als der Bund, dessen Überschuss sich auf 6,2 Milliarden Euro belief.
Dem Papier zufolge sahen die Planungen der Länder zum Jahresbeginn noch ein Gesamtdefizit von 10,6 Milliarden Euro vor. Die Steuereinnahmen der Länder erhöhten sich jedoch stärker als geplant um 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Bis auf Sachsen und das Saarland konnten alle Länder einen Überschuss erzielen - auch die Stadtstaaten Bremen und Berlin, die in den Vorjahren stets hohe Defizite verbucht hatten. Die Hauptstadt gehört sogar zu den Ländern mit den höchsten Überschüssen. Spitzenreiter war Bayern, das ein Etatplus von 1,9 Milliarden Euro erzielte. Berlin folgte auf dem zweiten Platz mit einem Überschuss von knapp 1,3 Milliarden Euro. NRW schloss 2016 mit einem Überschuss von exakt 143,1 Millionen Euro ab, so das Bundesfinanzministerium.
"Angesichts des hohen Finanzierungsüberschusses sind die Länder aufgefordert, dass sie ihrer verfassungsrechtlich verankerten Verantwortung für die Finanzausstattung ihrer Kommunen gerecht werden und die Kommunen an der erheblich verbesserten Finanzausstattung teilhaben lassen", erklärte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Mehrere Länder hatten erklärt, sie wollten die Überschüsse zur Schuldentilgung verwenden.
