Brüssel EU-Kommission erlaubt deutsche E-Auto-Prämie

Brüssel · Der Weg für die Kaufprämie für Elektroautos ist frei. Die EU-Kommission gab dafür gestern grünes Licht. Brüssel hatte geprüft, ob die staatlichen Kaufanreize eine unerlaubte Beihilfe für die Autoindustrie sein könnten.

Es gebe keinen Grund, weshalb bei der Kaufprämie für Elektrofahrzeuge beihilferechtliche Bedenken aufkommen sollten, sagte ein Kommissionssprecher. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach in Berlin von einem wichtigen industriepolitischen Signal. Wann genau Verbraucher die Prämien online bei der zuständigen Behörde Bafa beantragen können, steht noch nicht fest.

(dpa)
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