Düsseldorf EU kündigt Ende der digitalen Kleinstaaterei an

Düsseldorf · Günther Oettinger war noch nicht geboren, als sich 1951 sechs europäische Länder zur sogenannten Montanunion zusammenschlossen. Damals ging es darum, den grenzüberschreitenden Handel mit Kohle und Stahl zu vereinfachen, der bis dahin noch immer durch hohe Zölle erschwert wurde. Kohle und Stahl des 21. Jahrhunderts sind Bits und Bytes - und es braucht eine neue Union, um die Wirtschaft zu stärken: Eine Digitalunion. Schmieden soll sie der deutsche Kommissar für Digitalwirtschaft. Gestern stellte die EU-Kommission ihr Strategiepapier zum "Digitalen Binnenmarkt" vor.

16 Punkte der Agenda sollen bis Ende 2016 angestoßen werden. Unter anderem geht es um die Vereinfachung von Online-Käufen über Landesgrenzen hinweg und Nutzerrechte im Internet. So will die EU-Kommission das Geoblocking verbieten, sofern es ungerechtfertigt sei. Dabei werden Internet-Inhalte wie Videos oder Musik aus Lizenzgründen in einzelnen EU-Staaten gesperrt, während sie in anderen verfügbar sind. Profitieren sollen von den Regelungen Unternehmen wie Verbraucher gleichermaßen. "Ich will, dass die Menschen innerhalb des digitalen Binnenmarktes in der Lage sind, wie im Heimatland einzukaufen, und die Unternehmen wie im Heimatland handeln können", betonte EU-Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip gestern.

Eine Lösung ist überfällig. Europas Digitalwirtschaft ist von der US-Konkurrenz abgehängt worden. Auch China macht Druck, während hier die digitale Kleinstaaterei bremst.

(frin)
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