Straßburg EU-Parlament will Google aufspalten

Straßburg · Der Einfluss der Suchmaschine wird zu groß. Ihre Macht soll schrumpfen.

Google gerät ins Visier des Europaparlaments: Die Abgeordneten haben eine Aufspaltung von Suchmaschinen-Betreibern ins Spiel gebracht. Falls nötig, sollten Suchdienste von anderen kommerziellen Dienstleistungen getrennt werden, verlangten die Abgeordneten.

Konkrete Folgen hat das mit großer Mehrheit verabschiedete Papier nicht, es ist eher als politische Stellungnahme zu verstehen. Gleichzeitig befeuert es aber die Debatte um die Marktmacht des Suchgiganten Google - der dabei namentlich nicht genannt wird.

Google hat nach EU-Angaben in einigen europäischen Ländern einen Marktanteil von mehr als 90 Prozent und steht nach Beschwerden von Konkurrenten im Mittelpunkt von Wettbewerbsermittlungen. Zu Google gehören unter anderem auch die Videoplattform Youtube und das dominierende Smartphone-System Android.

In den USA löste der Vorstoß des Parlaments Empörung aus. Abgeordnete des amerikanischen Kongresses zeigten sich in einem Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) "alarmiert".

In ihrem Entschluss forderten die EU-Volksvertreter, die Suchergebnisse sollten "frei von Verzerrungen und transparent" sein. Zudem müssten die EU-Wettbewerbsregeln umgesetzt werden. Damit wandten sich die Abgeordneten auch an die EU-Kommission, die seit längerem gegen Google ermittelt. Google steht in Europa in Verdacht, eigene Spezialdienste wie den Kartendienst Maps, Preisvergleiche oder die Suche nach Hotels und Restaurants ungebührlich zu bevorzugen.

(dpa)
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