Brüssel EU will die Stahlfirmen schützen
Brüssel · Brüssel unterstützt die Branche im Kampf gegen Billigimporte aus China.
Angesichts des Preisverfalls für Stahl will die EU-Kommission die europäische Industrie stärker vor Billigkonkurrenz schützen. Dazu schlägt sie unter anderem ein Frühwarnsystem für Stahlimporte vor, die europäischen Produzenten schaden könnten. Zudem sollen unter bestimmten Umständen höhere Antidumpingzölle möglich werden, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. "Nun kommt es darauf an, dass diese Maßnahmen umgehend in die Gesetzgebung einfließen", sagte der Präsident des deutschen Stahlverbands, Hans-Jürgen Kerkhoff. Es sei gut, dass damit die bedrohliche Situation der Branche aufgegriffen werde und Einigkeit über den dringenden Handlungsbedarf vor allem im Bereich der Außenhandelspolitik bestehe.
Der deutsche Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig wies auf die strategische Bedeutung der Stahlindustrie für die deutsche Volkswirtschaft hin. Hintergrund sei ihre enge Verzahnung mit dem Maschinen- und Anlagenbau sowie mit der Automobilindustrie. "Die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen ist deshalb von zentraler Bedeutung", sagte Machnig.
Die heimische Stahlbranche leidet vor allem unter Billigkonkurrenz aus China. Nach Angaben der EU-Kommission sind die Stahlimporte aus China innerhalb der vergangenen drei Jahre massiv angestiegen. Der Preis einiger Stahlprodukte ist um bis zu 40 Prozent eingebrochen. Europäische Hersteller klagen, chinesische Stahlkocher versuchten ihren Überschuss mit Hilfe von Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt loszuwerden. Laut EU-Kommission betrug die Überproduktion in China zuletzt 350 Millionen Tonnen.
Die EU-Kommission hat bereits 37 Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen in Kraft gesetzt, 16 davon gegen China. Darüber hinaus stellt sich Brüssel nun vor, die sogenannte Regel des niedrigeren Zolls zu streichen. Diese sieht vor, dass, wenn ein Zoll verhängt wird, für diesen die Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne für die EU-Wirtschaft maßgeblich ist - je nachdem, welche niedriger ist. Künftig sollen durch die Streichung noch höhere Antidumping-Zölle möglich werden.
