Wissenschaftlicher Beirat des Finanzministeriums Gutachten stellt Rundfunkgebühr in Frage
Berlin · Im Bundesfinanzministerium gibt es Überlegungen für eine Abkehr von der generellen Rundfunkgebühr. Hintergrund sind die hohen Kosten, die weit über dem internationalen Durchschnitt liegen.
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Es gebe "gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems", berichtete die "Bild"-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Ministeriums.
Das Gremium schlägt demnach vor, die öffentlich-rechtlichen Sender sollten künftig nur noch für solche Sendungen zuständig sein, die Private "nicht von sich aus anbieten würden".
Hintergrund sind die hohen Kosten für den Rundfunk, die mit 94 Euro pro Person und Jahr dem Bericht zufolge weit über dem internationalen Durchschnitt liegen. Der Beirat schlage daher vor, die öffentlich-rechtlichen Sender statt über generelle Gebühren und Werbung künftig durch Steuern sowie über eine "moderne Nutzungsgebühr" zu finanzieren. Diese solle nur noch dann erhoben werden, wenn öffentlich-rechtliche Sender auch tatsächlich genutzt würden.
Derzeit müssen alle Haushalte im Regelfall 17,98 Euro pro Monat für die Rundfunkgebühr zahlen, unabhängig von der tatsächlichen Nutzung der Sender. Die Einnahmen betragen pro Jahr etwa 7,3 Milliarden Euro.
