Rüstungsexportbericht 2010 Deutschland exportiert deutlich mehr Waffen
Berlin · Der Export deutscher Kriegswaffen bleibt auch in der Krise ein gutes Geschäft. Das geht aus dem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 hervor. Danach haben deutsche Firmen im Jahr 2010 Kriegswaffen im Wert von rund 2,1 Milliarden Euro ausgeführt, 2009 waren es mit 1,3 Milliarden Euro deutlich weniger.
Waffen und Fahrzeuge der Bundeswehr in Afghanistan
Etwa die Hälfte machte den Angaben zufolge die Lieferung von Kriegsschiffen an Nato-Partner aus. Laut Bericht wurden im vergangenen Jahr weniger Rüstungsexporte genehmigt als noch 2009. So wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für militärische Güter 2010 im Wert von 4,7 Milliarden Euro erteilt. Das sind 290 Millionen Euro weniger als noch ein Jahr zuvor. Zu militärischen Gütern zählen zusätzlich zu Kriegswaffen auch Rüstungstechnologien oder Softwareprogramme.
Weniger Genehmigungen für Entwicklungsländer
Ausfuhrgenehmigungen in Entwicklungsländer gingen um 43 Millionen auf 365 Millionen Euro zurück. Sie wurden nach Angaben des federführenden Wirtschaftsministeriums erst nach eingehender Prüfung im Einzelfall erteilt, nachdem sichergestellt wurde, dass deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen.
Der größten Anteil an Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte entfiel mit rund 70 Prozent auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder.
Wirbel um mutmaßlichen Panzerdeal
Ein mutmaßlicher Panzerdeal mit Saudi-Arabien sorgt unterdessen für heftigen Wirbel. Nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" soll das arabische Land 270 deutsche Kampfpanzer Leopard 2 A7+ kaufen wollen. Das wären deutlich mehr als bislang im Gespräch. Sowohl Bundesregierung als auch der Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) dementierten am Mittwoch jedoch den Bericht.
"Die Zeit" hatte unter Berufung auf den im saudischen Verteidigungsministerium zuständigen General Abdullah al-Saleh in Riad und einen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in der saudischen Hauptstadt von dem Waffengeschäft berichtet. Der Militärattaché der deutschen Botschaft in Riad habe das Panzergeschäft bestätigt, schrieb das Blatt vorab. Das allerdings bestritten sowohl Auswärtiges Amt als auch Verteidigungsministerium.
"Wir haben keinen Auftrag aus Saudi-Arabien", sagte ein KMW-Sprecher auf dapd-Anfrage in München. Auch das Auswärtige Amt sagte klar Nein. "Ich kann dementieren, dass der Militärattaché Informationen über ein Panzergeschäft bestätigt hätte", sagte ein Außenamtssprecher. Dem schloss sich der Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an.
Bereits seit längerem hegt Saudi-Arabien den Wunsch, seine Armee mit deutschen Kampfpanzern auszurüsten. Ein solches Geschäft stößt in der Opposition und bei Friedensaktivisten jedoch auf scharfen Widerstand. Saudi-Arabien hatte sein Nachbarland Bahrain dabei unterstützt, Proteste gegen die dortige Regierung niederzuschlagen.
