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Nachgerechnet: Gesundheitssystem braucht zusätzlich 3,5 Milliarden
Dortmund (rpo). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt rechnet für 2007 im Gesundheitswesen mit einem zusätzlichen Finanzbedarf von 3,5 Milliarden Euro. Durch sinkende Arzneimittelausgaben werden 1,3 Milliarden Euro aufgefangen. Woher die übrigen 2,2 Milliarden kommen sollen, soll in den kommenden Wochen entschieden werden.
"Der Finanzbedarf ist erheblich, weil ein Teil des Bundeszuschusses wegfällt, das sind 2,7 Milliarden weniger im nächsten Jahr", sagte die SPD-Politikerin Ulla Schmidt.
Außerdem schlage die geplante Mehrwertsteuererhöhung im Gesundheitssystem mit rund 800 Millionen Euro zu Buche. Im Gegenzug erwartet Schmidt durch das Gesetz zur Dämpfung der Arzneimittelausgaben eine Ersparnis von 1,3 Milliarden Euro. Wie die verbleibende Lücke von 2,2 Milliarden Euro geschlossen werden könne, sei in den kommenden Wochen zu klären, sagte sie der Zeitung zufolge.
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Sie geht außerdem davon aus, dass die Gesundheitsreform über die Legislaturperiode hinaus Bestand haben kann. "Wenn uns eine große Reform gelingt, habe ich keinen Zweifel, dass ihre Wirkung über 2009 hinausreicht", sagte sie.
Bundesarbeitsminister Franz Müntefering sprach sich für eine Beibehaltung des Leistungskatalogs im Gesundheitswesen aus. "Die Menschen müssen wissen: Das Gesundheitswesen ist gut und jeder hat Anspruch darauf, die Möglichkeiten des Gesundheitswesens wahrzunehmen, wenn er darauf angewiesen ist - unabhängig davon, wie dick sein Portemonnaie ist", sagte er im Südwestrundfunk.
Wie das 2007 drohende Defizit zu finanzieren sei, "wird zu klären sein", erklärte er. Man könne durchaus im System sparen, man müsse sich aber auch darüber im Klaren sein, dass das System dynamisch sei. "Wir haben immer wieder neue Techniken und neue Medikamente, und die wollen wir den Menschen auch zu gute kommen lassen. Das heißt: Ich glaube nicht, dass das Gesundheitssystem insgesamt billiger wird. Sondern die Gesellschaft insgesamt muss wissen, dass wir dieses System finanzieren müssen. Das Geld dafür muss da sein", sagte der Vizekanzler.
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Quelle: ap
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