Bundeskanzlerin Merkel möchte gezielte Konjunkturhilfen im Rahmen der Finanzkrise. Foto: ddp, ddp
Hoffnung durch EU-Konjunkturpaket: Merkel: 2009 wird ein düsteres Jahr
Berlin (RPO). Wegen der Weltwirtschaftskrise sieht Kanzlerin Angela Merkel dem kommenden Jahr pessimistisch entgegen. Sie fürchte, 2009 werde ein Jahr schlechter Nachrichten werden. Um der derzeitigen wirtschaftlichen Lage gegenzusteuern, setzt Merkel auf das EU-Konjunkturpaket.
Merkel sagte, sie fürchte, dass 2009 ein Jahr schlechter Nachrichten werde. "Wir haben die Finanzmärkte durch das Maßnahmenpaket für die Banken stabilisiert, allerdings muss das Vertrauen noch zurückkehren, der sogenannte Interbankenmarkt wieder voll funktionsfähig werden", sagte Merkel. Deshalb solle mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung den Bürgern und Unternehmen eine Brücke gebaut werden, damit es 2010 wieder aufwärtsgehe.
In dem EU-Konjunkturpaket sieht die Kanzlerin aber zugleich eine Chance: "Wir sollten die gegenwärtige Situation nutzen, um Europa zukunftsfähiger zu machen, insbesondere da, wo wir technologisch nicht voll auf der Höhe der Zeit sind", sagte Merkel der Zeitung "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. Investiert werden solle in Internet-Breitbandanschlüsse besonders in dünn besiedelten Gebieten, Klimaschutz und Energieeffizienz.
Außerdem sollten die Strukturfondsmittel schneller in den Regionen zur Verfügung stehen, forderte die Kanzlerin. "Und schließlich sollten für kleine und kleinste Unternehmen die Beihilferegeln gelockert werden", fügte sie hinzu.
Merkel sprach sich zudem für eine Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl 2009 aus. "In einer Koalition mit der FDP wäre es zum Beispiel leichter, Steuern zu senken", sagte sie.
Sie widersprach dem Argument, dass große Koalitionen in einer schweren Krise stabiler funktionieren. "Die Demokratie muss verantwortungsvolle Antworten auf besondere Herausforderungen auch außerhalb von großen Koalitionen entwickeln können. Aber die große Koalition wird ihrer Aufgabe gerecht, und die breite Mehrheit ist in dieser Krise ohne Zweifel nützlich", sagte sie.
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Quelle: afp
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