Gibt freien Werkstätten mehr Rechte: EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. Foto: AP
Spanische und griechische Banken im Fokus: Neue nationale Rettungsaktionen erwartet
Berlin (RPO). Einige Banken in Spanien und Griechenland könnten nach Ansicht von EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia in Schieflage geraten und auf staatliche Hilfe angewiesen sein. Entsprechende Rettungsaktionen müssten dann von der EU-Wettbewerbsbehörde geprüft werden, sagte Almunia einem Zeitungsbericht zufolge.
"Es kann sein, dass wir noch einmal Arbeit bekommen", sagte Almunia der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Einige Banken in der EU, die bislang keine Staatshilfe in Anspruch genommen hätten, benötigten diese knapp zwei Jahre nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers nun offenbar doch noch.
Der Kreis der Betroffenen sei aber überschaubar. Es handle sich voraussichtlich nur um einige spanische Sparkassen sowie griechische Banken. Namen nannte Almunia indes nicht.
Für Griechenland sei nicht auszuschließen, dass auch ein weiterer staatlicher Rettungsschirm für die Banken notwendig werde, sagte Almunia. Die mit dem Hilfspaket der Euro-Staaten beschlossenen Kredite für Griechenland seien zum Teil für die Bankenrettung vorgesehen: "Ich vermute, dass Griechenland einen neuen staatlichen Rettungsplan in Brüssel anmelden wird", sagte Almunia.
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Der Spanier wies zugleich Spekulationen zurück, wonach wegen der aktuellen Refinanzierungschwierigkeiten einiger spanischer Banken eine europäische Rettungsaktion für sein Heimatland notwendig werden könnte. Neue staatliche Hilfe benötigten allenfalls kleine Institute, für die der bestehende nationale spanische Rettungsschirm für den Finanzsektor ausreichen werde.
Obwohl sich die Lage auf dem Bankenmarkt zu normalisieren beginne, benötigten die meisten Staaten ihre Banken-Rettungsschirme noch länger. Die Kommission werde in diesem Zusammenhang auch die Ende Juni auslaufende Genehmigung der vom deutschen Bankenrettungsfonds SoFFin gewährten Garantien für Banken verlängert.
Allerdings müssten alle Institute, die danach noch Garantien in Anspruch nähmen, höhere Gebühren als bisher dafür zahlen. Die Gebührenerhöhung falle umso stärker aus, je schlechter das Rating für die betreffende Bank sei. Wie hoch die daraus resultierenden Zusatzbelastungen etwa für die Commerzbank wären, sagte Almunia nicht.
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Quelle: RTR/jre
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