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Foto: dapd, dapd
Deutsche Banken versagen im Stresstest: Schäuble will SoFFin schnell reaktivieren
Frankfurt/Main (RPO). Während der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wegen der zugespitzten Schuldenkrise in Europa den Bankenrettungsfonds Soffin schnell wieder reaktivieren will, rasseln die deutschen Kreditinstitute beim Banken-Stresstest der Europäischen Bankenaufsicht (EBA).
"Noch in diesem Jahr soll der Regierungsentwurf im Kabinett verabschiedet werden", sagte Schäuble in einem Interview in Berlin. "Dies ist als Vorsorgemaßnahme notwendig."
Soffin steht für "Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung". Anträge auf diese staatliche Hilfe konnten nur bis Ende 2010 gestellt werden. Bisher wurden 63,6 Milliarden Euro an Garantien gewährt und Kapitalmaßnahmen von 29,3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Schäuble sagte, mit der Reaktivierung des Rettungsfonds sei Deutschland für den Fall der Fälle vorbereitet. "Das schafft auch ein Stück Vertrauen."
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Zum jüngsten Stresstest der Europäische Bankenaufsicht EBA sagte Schäuble: "Ich bin zuversichtlich, dass alle deutschen systemrelevanten Banken die Anforderungen der EBA erfüllen können." Die neuen Ergebnisse des Stresstests stünden in keinem unmittelbaren Zusammenhang zur Reaktivierung des Soffin, betonte er. "Unser gemeinsames Ziel in der Europäischen Union ist es, den Finanzsektor insgesamt weniger krisenanfällig zu machen. Dazu tragen wir jetzt unseren Teil bei."
Deutsche Banken versagen im Stresstest
Der Stresstest der EBA für die Institute ergab, dass sechs von ihnen Kapitalstärkungen von zusammen 13,1 Milliarden Euro benötigen. Das betreffe hauptsächlich die Commerzbank und die Deutsche Bank, teilte die deutsche Finanzmarktaufsicht BaFin am Donnerstag mit.
Die Deutsche Bank benötige 3,2 Milliarden Euro neues Kapital, die Commerzbank brauche sogar 5,3 Milliarden Euro, hieß es. Insgesamt waren 13 deutsche Banken darauf getestet worden, ob ihr Kapital im Krisenfall reicht. Dafür habe die Europäische Bankenaufsicht (EBA) die Vorschriften diesesmal sehr eng ausgelegt, erklärte die BaFin.
Trotz ihrer Kapitallücke will die Commerzbank weiterhin kein öffentliches Geld annehmen. Das sagte der Finanzvorstand von Deutschlands zweitgrößter Bank, Eric Strutz, am Donnerstag als Reaktion auf die Ergebnisse des Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht EBA. Wie alle anderen Banken hat die Commerzbank nun bis zum 20. Januar 2012 Zeit, ihre Pläne darzulegen, wie sie eine Kernkapitalquote von neun Prozent erreichen will. Die Commerzbank machte außerdem deutlich, dass ihr Kerngeschäft nicht betroffen sei. Die vielen Staatsanleihen ihrer Tochter Eurohypo hätten zu dem schlechten Ergebnis geführt.
Die Banken mussten ein Kernkapital von neun Prozent aufweisen, um den Stresstest der EBA zu bestehen. Zwei Landesbanken, die HSH Nordbank und die Frankfurter Helaba, sind laut BaFin ebenfalls durchgefallen. Beide hatten sich aber mit ihren Landesregierungen nach dem Stichtag des Stresstests auf Kapitalstärkungen geeinigt und sind nun auf der sicheren Seite.
Deutschlands Bankenlobby zeigt sich unterdessen verärgert über die Stresstests. Sie hätten mehr Unsicherheit als Gewissheit gebracht, erklärten der deutsche Bankenverband (BdB) und der Verband der öffentliche Banken (VÖB) in Reaktionen auf die am Donnerstag veröffentlichten Ergebnisse der EBA.
"Das von der EBA gewählte Verfahren für die Durchführung des Banken-Stresstests ist inkonsistent und insofern ärgerlich", sagte VÖB-Hauptgeschäftsführer Hans Reckers. "Der Stresstest hat damit sein vorrangiges Ziel, Vertrauen in den Märkten zu schaffen, nicht erfüllt." Der BdB nannte das Vorgehen der Bankenaufsicht "chaotisch".
S & P warnt irische und spanische Banken
Die Ratingagentur Standard & Poors hat mit der Herabstufung von zwölf spanischen und zwei irischen Banken gedroht. Die Entscheidung, die Ratings für Spanien und Irland zu überdenken, würde auch bedeuten, dass die Banken der Länder neu bewertet werden müssten, teilte S&P am Donnerstag mit. Unter den spanischen Banken, deren Ratings fallen könnten, sind die Banco Santander und die CaixaBank. Bei den irischen Banken handelt es sich um die Bank of Ireland und die Irish Life & Permanent. Die Drohung von S&P, Deutschland und andere Euro-Länder herabzustufen, hatte diese Woche für einen Schock an den Märkten gesorgt.
Quelle: APD/AFP
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