Kanzlerin Merkel "Werden nicht direkt gegen hohe Strompreise vorgehen"
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den Anstieg der Strompreise nicht mit politischen Mitteln eindämmen. "Wir planen dazu keine direkten Gegenmaßnahmen", sagte Merkel am Montag vor der Bundespressekonferenz in Berlin.
Der aus dem Ausbau der erneuerbaren Energien resultierende Strompreisanstieg sei bei der Entscheidung für die Energiewende vor gut einem Jahr nicht in der jetzigen Form abzusehen gewesen.
Merkel sprach sich dafür aus, die Bürger an anderer Stelle zu entlasten. Es sei richtig, die Rentenversicherungsbeiträge zu senken. Damit könne die Strompreisentwicklung "ein Stück weit kompensiert werden". Sie hoffe dabei auf einen überparteilichen Konsens.
Grundsätzlich äußerte sich die Regierungschefin optimistisch zu den Erfolgsaussichten der Energiewende. "Ich bin überzeugt davon, dass wir die Energiewende schaffen", sagte Merkel. Ein Jahr nach der Entscheidung zur Energiewende könne nicht ihr Scheitern erklärt werden, fügte die Kanzlerin hinzu.
Das Problem der Energiewende sei ihre Bezahlbarkeit, denn erneuerbare Energien müssten weiter subventioniert werden. Zudem gehe es um die Versorgungssicherheit. Nachholbedarf sehe sie beim Bau von Hochspannungsleitungen,
Zudem sagte die Kanzlerin, Deutschland werde bei der Ausgestaltung der Energiewende "gern die Zusammenarbeit mit Japan verstärken". Japan hatte am Freitag erklärt, wie Deutschland aus der Atomenergie aussteigen zu wollen.
