Trotz Verzögerungen Zehn EU-Staaten machen bei europäischer Finanzsteuer weiter
Brüssel · Deutschland, Frankreich und acht europäische Partner setzten ihre Anstrengungen fort, eine gemeinsame Finanzsteuer einzuführen.
Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling habe ein Papier zum weiteren Vorgehen präsentiert, das von allen beteiligten Staaten akzeptiert wurde, berichteten EU-Diplomaten in Luxemburg. Die verantwortlichen Ressortchefs oder ihre Vertreter trafen sich dort unmittelbar vor Beginn der Eurogruppe.
Das Vorhaben, alle offenen Fragen bis Ende Juni zu klären, ist demnach nicht mehr einzuhalten. Die Verhandlungen sind äußerst mühselig und ziehen sich schon seit Jahren hin. Details der künftigen Abgabe sollen über den Sommer hinweg in zwei Arbeitsgruppen besprochen werden. Im September werden dem Plan zufolge Ergebnisse vorgelegt. Schelling wolle in dieser Zeit die Gruppe weiter führen.
Die geplante Abgabe funktioniert wie eine Mehrwertsteuer auf den Handel mit Bank- und Börsenprodukten. Dazu zählen etwa Aktien oder spekulative Papiere. Nach bisherigen Plänen der Gruppe soll der Handel mit Aktien und Derivaten besteuert werden. Derivate sind Finanzinstrumente, deren Kurs sich aus anderen Werten wie Aktien oder Währungen ableitet.
