Berlin Flüchtlinge werden zu wenig gefördert
Berlin · Die Bundesagentur für Arbeit ist in Erstaufnahmezentren nicht überall aktiv.
Die Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur schnelleren Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge halten sich nach Auskunft der Bundesregierung noch in Grenzen. Über das Modellprojekt "Early Intervention" hinaus, an dem bisher rund 800 Asylbewerber sofort nach der Ankunft teilnehmen können, sei die BA derzeit noch nicht in allen Erstaufnahmeeinrichtungen aktiv, heißt es in der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion. "Zukünftiges Ziel ist es, dass die Bundesagentur der Arbeit den Integrationsprozess für Asylsuchende und Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive zum frühestmöglichen Zeitpunkt in allen Erstaufnahmeeinrichtungen beginnt", heißt es.
Die Regierung hatte BA-Chef Frank-Jürgen Weise Mitte September auch zum Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ernannt - mit dem Ziel, die Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge zu verbessern. Doch die Bemühungen laufen erst schleppend an, wie die Antwort zeigt.
So soll erst "ab Mitte 2016 die berufsbezogene Sprachförderung mit einem bundesfinanzierten Programm deutlich ausgebaut und mit den Integrationskursen enger verknüpft werden". Die Fremdsprachenkenntnisse der BA-Mitarbeiter würden erst seit dem September zentral erfasst. Von den insgesamt 52.000 BA-Beschäftigten hätten bisher erst 6400 an Schulungen zur interkulturellen Öffnung oder zum Ausländerrecht teilgenommen.
"Die Integration kann nur gelingen, wenn sich die Bundesagentur für Arbeit neu aufstellt", mahnte die Linken-Politikerin Sabine Zimmermann. Deutschland stehe vor der Aufgabe, bisher ungelöste Probleme wie verfestigte Langzeiterwerbslosigkeit anzugehen und zugleich Flüchtlinge auf dem Weg in Arbeit zu unterstützen. "Dafür bedarf es mehr Personal mit guter Qualifikation und mehr Geld für Qualifizierungs- und Unterstützungsmaßnahmen. Die Regierung muss hier klotzen, nicht kleckern."
