Energiewende Gabriel macht sich für Kohle stark
Berlin · Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für den Erhalt der Kohleverstromung in Deutschland ausgesprochen. Unternehmen sollen seiner Ansicht nach selbst über die Stilllegung entscheiden.
Das ist Sigmar Gabriel
Die schlechte deutsche Klimabilanz und der drohende Ausstieg des schwedischen Konzerns Vattenfall aus dem Braunkohletagebau in Ostdeutschland haben eine Debatte über die Zukunft der Kohle ausgelöst. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) setzt sich dafür ein, die klimaschädliche Kohleverstromung im Energiemix der Zukunft zu verringern.
Der SPD-Vorsitzende hat dagegen stärker die angeschlagene Energiewirtschaft im Blick. Hendricks habe zwar "Recht, wenn sie darauf verweist, dass Schritt für Schritt auch Kohlekraftwerke vom Netz gehen werden", weil Deutschland hohe Überkapazitäten in der Stromerzeugung habe, so Gabriel. "Ich bin mir allerdings sicher, dass die Frage, welche Kraftwerke am Netz bleiben und welche stillgelegt werden, die Unternehmen entscheiden sollten und nicht der Staat." Durch die Stilllegung deutscher Kohlekraftwerke würde zudem in Europa keine Tonne CO2 eingespart. Allerdings will Gabriel auch weiterhin möglichst keinen neuen Kapazitätsmarkt für ältere Kohle- und Gaskraftwerke einführen. Bei Engpässen solle allein der Markt entscheiden, welche Kapazitäten eingesetzt werden.
Gabriel forderte Vattenfall auf, seine Töchter nicht einzeln zu verkaufen. Fehlinvestitionen von Vattenfall "mit zweistelligen Milliardenverlusten in anderen Ländern dürften nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer und der deutschen Stromkunden abgeladen werden". Er werde zu Gesprächen nach Stockholm reisen. Die Grünen kritisierten Gabriel und beantragten eine aktuelle Stunde im Bundestag.
