Athen Griechenlands Verschuldung läuft aus dem Ruder
Athen · Im krisengeschüttelten Griechenland ist das Staatsdefizit im vergangenen Jahr stark gestiegen. Die Neuverschuldung betrug 7,2 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie die Statistikbehörde Eurostat mitteilte. Auch die Defizitsünder Spanien und Portugal bekommen die Sanierung ihrer Staatsfinanzen nicht in den Griff.
Athen konnte im Vorjahr noch eine positive Entwicklung vermelden und das Defizit auf 3,5 Prozent drücken. Griechenland ist seit 2010 auf Hilfszahlungen angewiesen. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen Griechenland und den Geldgebern. Sollte es zu keiner Einigung kommen, kann kein neues Geld aus dem Euro-Rettungsschirm ESM ausgezahlt werden. Dem Land droht erneut die Staatspleite.
Relevant für die Geldgeber ist vor allem der Primärsaldo, also der Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben ohne Schuldendienst. Dieser Wert ist laut einer EU-Sprecherin wesentlich besser als die Zielvorgabe. Bislang war mit einem Defizit von 0,25 Prozent gerechnet worden, nun werde ein Überschuss von 0,7 Prozent erwartet. Die EU will im nächsten Monat entscheiden, wie es mit den Krisenländern weitergeht.
Dabei wird es auch um Spanien gehen. Madrid konnte die Neuverschuldung 2015 zwar auf 5,1 Prozent der Wirtschaftsleistung senken nach 5,8 Prozent im Jahr zuvor. Die EU war aber von 4,8 Prozent ausgegangen. Die spanische Regierung hat bereits angekündigt, dass sie es in diesem Jahr nicht schaffen wird, die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent wieder einzuhalten.
Auch Portugal blieb mit 4,4 Prozent (2014: 4,5 Prozent) etwas hinter den Erwartungen der EU zurück. Die Brüsseler Behörde prognostizierte 4,2 Prozent. Alle 28 EU-Staaten kamen im Schnitt auf ein Defizit von 2,4 Prozent und lagen damit unter der Maastricht-Marke. Einige Staaten erwirtschafteten einen Überschuss, darunter ist neben Luxemburg (1,2 Prozent) auch Deutschland mit 0,7 Prozent.
