| 10.54 Uhr

Berlin
Investitionsbedarf der Kommunen bei 136 Milliarden

Investitionsbedarf der Kommunen bei 136 Milliarden - Lage in NRW kritisch
Gebäude in Duisburg. FOTO: dpa, Federico Gambarini
Berlin. Viele Gemeinden kommen mit den Ausgaben für Infrastruktur und Bildung nicht hinterher. In NRW ist die Lage kritisch. Von Jan Drebes

In den deutschen Städten und Gemeinden staut sich ein immer größer werdender Bedarf an Investitionen an. Im vergangenen Jahr wuchs der Rückstand noch einmal um vier Milliarden auf insgesamt 136 Milliarden Euro, wie die Staatsbank KfW gestern in Berlin mitteilte. "Obwohl die Finanzierungsbedingungen der meisten Kommunen 2015 unverändert gut waren und im kommunalen Durchschnitt ein Finanzierungsüberschuss erwirtschaftet wurde, blieb die Investitionstätigkeit deutlich hinter den Erwartungen zurück", heißt es dazu in einer neuen Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau, für die das Institut die Kämmerer von 425 Kommunen befragte.

Zur Ermittlung der Investitionslücke durften die Finanzverantwortlichen der Städte und Gemeinden die von ihnen gewünschte Höhe der Ausgaben beziffern, ohne auf Restriktionen achten zu müssen. Wichtigste Erkenntnis der Studie: Die Investitionslücke bewegt sich seit Jahren auf recht stabilem Niveau, mit leicht steigender Tendenz. So gab es auch im vergangenen Jahr den größten Bedarf an Investitionen bei Straßen und der Verkehrsinfrastruktur mit 35 Milliarden sowie im Schul- und Bildungsbereich mit 34 Milliarden Euro. Dabei gehe es sowohl um Neues als auch um den Erhalt bestehender Infrastruktur - immerhin verfügen die Kommunen laut Statistischem Bundesamt über ein Bruttoanlagevermögen von insgesamt 1,4 Billionen Euro.

Mit Blick auf den Rückstand gaben die Kämmerer an, dass sie für das laufende Jahr ein Plus von fast neun Prozent bei den Investitionen erwarten. Demnach würden die Ausgaben auf insgesamt 26,7 Milliarden Euro steigen - wiederum zum größten Teil im Verkehrssektor (acht Milliarden Euro) und in der Bildung (sechs Milliarden Euro).

Allerdings kommt dabei auf die Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zusätzlich die wichtige Aufgabe der Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern zu. Umfangreiche Hilfsprogramme durch den Bund würden dabei helfen, hieß es. Jedoch zeige die Umfrage, "dass Investitionen nicht nur durch finanzielle, sondern auch durch organisatorische und personelle Engpässe verzögert werden oder gar scheitern können", warnte KfW-Chefökonom Jörg Zeuner.

Er appellierte an die Kommunen, die günstigen Finanzierungsmöglichkeiten am Kredit- und Kapitalmarkt besser zu nutzen. Schließlich sei bei den Städten und Gemeinden insgesamt kaum ein Rückgang der Schuldenlast zu bemerken, anders als im Bund und vielen Ländern. Die wiederum müssten mehr tun, um die finanziellen Unterschiede zwischen einzelnen Kommunen besser auszugleichen, sagte Zeuner.

Denn die regionalen Unterschiede sind der Umfrage zufolge eklatant: Deutlich mehr ostdeutsche (44 Prozent) als westdeutsche (25) Gemeinden schätzten, dass sie den Haushaltsausgleich 2015 nicht schaffen. Kommunen ohne Haushaltsausgleich investierten jedoch ein Drittel weniger. Besonders kritisch beurteilen die KfW-Experten die Entwicklung, dass sich immer mehr Kommunen in NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland mit Kassenkrediten liquide halten und diesen Sockel an Schulden kaum mehr abbauen können.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Investitionsbedarf der Kommunen bei 136 Milliarden - Lage in NRW kritisch


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.