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Düsseldorf
Kartellamt stoppt Korvettengeschäft von Thyssenkrupp
Das Bundeskartellamt hat den geplanten Kauf von fünf Korvetten für die Bundeswehr gestoppt. Die beabsichtigte Auftragsvergabe an ein Werftenkonsortium um Lürssen und Thyssenkrupp verstoße gegen das Vergaberecht, teilte die Behörde mit. Sollte die Entscheidung gerichtlich bestätigt werden, darf der Bund den Zuschlag nicht erteilen, ohne zuvor einen Wettbewerb durchgeführt zu haben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag an das Werften-Konsortium vergeben.
Sie will die Boote als Nachbestellung zu den existierenden fünf Korvetten beschaffen. Die Werft German Naval Yards hatte eine Überprüfung der Auftragsvergabe gefordert. Der Konkurrent kritisierte, dass es kein Ausschreibungsverfahren gab und er somit ausgeschlossen wurde. Das Kartellamt rügte das Vorgehen bei der Auftragsvergabe: "Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt.
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