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Konjunktur
China muss Wachstumsprognose nach unten korrigieren

Konjunktur: China muss Wachstumsprognose nach unten korrigieren
FOTO: dpa, hy bjw
Peking. Ostasiens Vorzeigewirtschaft muss kleinere Brötchen backen: China hat seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 6,5 bis sieben Prozent gesenkt und schnellere Reformen angekündigt.

Zugleich versuchte Ministerpräsident Li Keqiang in seinem Arbeitsbericht am Samstag zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking Besorgnisse zu zerstreuen. Vor den rund 3000 Abgeordneten kündigte er zudem größere Anstrengungen im Umweltschutz an.

Die Konjunktur Chinas hat sich in den vergangenen Monaten stetig abgeschwächt. 2015 verzeichnete die Volksrepublik einen Rückgang der Wirtschaftsleistung auf 6,9 Prozent und damit auf ein 25-Jahres-Tief. Für das laufende Jahr war die Regierung zunächst von einem Plus von "rund sieben Prozent" ausgegangen. Der Internationale Währungsfonds rechnet dagegen mit einem Wachstum von 6,3 Prozent. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 verbuchte China ein Rekordwachstum von 14,2 Prozent.

Das Nachlassen der wirtschaftliche Dynamik geht auch darauf zurück, dass chinesische Führung ein nachhaltigeres Wachstum erreichen will. Dafür setzt sie auf eine Abkehr von einer auf Handel, Investitionen und Schwerindustrie abhängigen Wirtschaft hin zu mehr Binnenkonsum und Dienstleistungen.

"Schwache Exportnachfrage macht Probleme"

In seiner Rede vor dem Volkskongress räumte Ministerpräsident Li ein, dass China mit "weiteren und schwierigeren Problemen" konfrontiert sei. Dazu gehöre die schwache Exportnachfrage. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass die kommunistische Führung stabiles Wachstum halten könne. "China hat eine solide materielle Grundlage gelegt und seine Wirtschaft ist äußerst widerstandsfähig", sagte er.

Li kündigte auch an, die Stromversorgung, die Telekommunikation, das Verkehrswesen, den Öl- und Erdgassektor sowie Stadtwerke für privaten Wettbewerb zu öffnen. Privatfirmen würden mit Blick auf Genehmigungen für Projekte und in der Finanz- und Steuerpolitik genauso behandelt wie Unternehmen im Staatsbesitz. Ob dabei auch ausländische Konzerne eingebunden werden sollen, ließ Li jedoch offen. Der Markt müsse eine entscheidende Rolle spielen.

Die Regierung hofft, in diesem Jahr mindestens zehn Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Bis 2020 sollten es insgesamt 50 Millionen neuen Jobs sein, sagte Li. Er sprach sich zudem dafür aus, angebotsorientierte Reformen zu beschleunigen. Unternehmen, die nur noch mit Hilfe günstiger Kredite staatlicher Banken am Leben gehalten würden, sollten geschlossen werden.

Diese haben schon jetzt in aufgeblähten Industriezweigen wie Stahl, Zement und Aluminium zu schmerzhaften Einschränkungen geführt. Preiskämpfe habe einige Unternehmen in den Bankrott getrieben. Stahlproduzenten versuchen, ihre Produktionsüberschüsse auf dem Weltmarkt zu verkaufen, was Chinas Handelspartner verärgert.

Zudem versprach Li verstärkte Bemühungen um innovative Technologien und moderne Produktionsverfahren bis 2020. Bis zu jenem Jahr werde die Industrieleistung auf ein Volumen von 90 Billionen Yuan (rund zwölf Billionen Euro) anschwellen; die Felder Wissenschaft, Forschung und Entwicklung würden 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts Chinas ausmachen.

Li mahnte, die Volksrepublik müsse auch ihr Umweltproblem in den Griff bekommen. "Wir müssen ein schönes China schaffen, wo der Himmel blau, die Erde grün und das Wasser klar fließt", forderte er. In Peking etwa, wo die Abgeordneten in der Großen Halle des Volkes tagten, stellt vor allem der Smog eine gewaltige Belastung dar. Erst am Freitag erlebte Chinas Hauptstadt die schlimmste Luftverschmutzung seit Jahresbeginn.

(felt/ap)
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