Düsseldorf Minister machen sich für Stahl stark
Düsseldorf · Sigmar Gabriel und einige Amtskollegen schreiben Brandbrief nach Brüssel.
Es ist noch keine zehn Jahre her, da erlebte Europas Stahlindustrie einen langanhaltenden Boom. Hauptursache war das starke Wirtschaftswachstum in China: Für den Bau von Brücken, Wolkenkratzern oder Häusern wurden riesige Mengen Stahl gebraucht. Auch als China eines Tages selbst damit begann, Stahl zu exportieren, glaubten sich Europas Stahlmanager noch auf der sicheren Seite: Chinesischer Stahl sei keine Konkurrenz, hieß es, weil die Qualität zu schlecht sei.
Diese Zeiten sind längst vorbei. Chinas Wirtschaft schwächelt, im Land wird weniger Stahl gebraucht. Die überschüssigen Mengen kommen jetzt verstärkt auf den europäischen Markt - zu vergleichbaren Qualitäten, wie Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger vor zwei Wochen einräumte. Die Preise lägen dabei unter den Herstellkosten, aus Sicht von Europas Stahlherstellern ein klarer Fall von Anti-Dumping.
Nun machen sich die Wirtschaftsminister von Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Polen, Belgien und Luxemburg die Argumentation der Stahlindustrie zu eigen. In einem Brandbrief an die EU-Kommission fordern sie ein härteres und schnelleres Durchgreifen gegen den Billigstahl aus China. Es bestehe die akute Gefahr, dass die europäische Stahlindustrie angesichts der ohnehin bestehenden Überkapazitäten kollabiere, heißt es in dem Brief, der unserer Redaktion vorliegt. Die EU-Kommission müsse die handelspolitischen Instrumente reformieren und über neue Hilfen nachdenken, etwa über die Förderung von Innovationen. Die Lage der Stahlindustrie ist auch Thema beim deutsch-französischen Finanz- und Wirtschaftsministerrat. Zudem setzten sich die Minister dafür ein, die europäische Stahlindustrie nicht bei der Reform des Emissionshandels zu benachteiligen.
Die EU-Kommission teilt nach eigenen Angaben überwiegend die Einschätzung zur Lage der Stahlindustrie. Die zur Verfügung stehenden handelspolitischen Instrumente würden in vollem Umfang genutzt, sagte ein Sprecher. Es gebe bereits 35 Anti-Dumping-Zölle zum Schutz der europäischen Stahlhersteller, 15 davon beträfen China.
