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Frankfurt
Neuer Ärger für Commerzbank

Frankfurt. Die Bank soll bei Steuervermeidung geholfen haben. Der Gewinn bricht ein. Von Michael Braun

Der neue Commerzbank-Chef Martin Zielke erwischt keinen guten Start: Im ersten Quartal fiel der Konzerngewinn um 52 Prozent auf 163 Millionen Euro. Anleger bezweifeln, dass die zweitgrößte deutsche Bank ihren Milliardengewinn von 2015 wiederholen kann und fürchten, dass die jüngste Dividendenzahlung eine Eintagsfliege bleibt. Die Aktie rauschte um elf Prozent in die Tiefe.

Finanzvorstand Stephan Engels schob die Misere auf Minizinsen und das schlechte Börsenumfeld. Das hatte die Anleger aus Aktien getrieben und den Provisionsüberschuss der Bank nach unten. Eine Perspektive für 2016 wollte er nicht geben: Man müsse Zielke, der am 1. Mai Martin Blessing an der Spitze abgelöst hat, etwas Zeit geben.

Überlagert wurde der Tag von Medienberichten, wonach die Commerzbank im großen Stil bei fragwürdiger Steuergestaltung geholfen haben soll. Es geht um sogenannte "Cum-Cum-Geschäfte" - also Geschäfte mit Aktien deutscher Unternehmen mit (cum) einem Dividendenanspruch. Auf diese Dividenden sind Steuern fällig. Doch sie lassen sich vermeiden: Großanleger aus dem Ausland verleihen ihre Aktienbestände rund um den Dividendenzahltag an Inländer oder inländische Banken. Die kassieren die Dividende, können aber (anders als Ausländer) ihre Kosten dagegen rechnen: die Leihgebühr oder den Kursverlust, wenn sie die nach der Ausschüttung im Kurs gesunkene Aktie zurückgibt. Sind die Ausgaben so hoch wie die Dividende, sinkt die Steuer auf null. Dem deutschen Fiskus sollen so seit 2011 rund fünf Milliarden Euro entgangen sein.

Engels wies die Vorwürfe zurück. Der Handel mit Aktien sei eine ganzjährige normale Handelstätigkeit mit täglich tausenden Marktteilnehmern. "Dadurch handeln wir zwangsläufig auch in Cum-Cum-Situationen." Man stelle durch interne Kontrollen sicher, dass alle Handelsgeschäfte im Einklang mit dem geltenden Recht ständen.

Bei der Commerzbank sorgen solche Geschäfte für besondere Aufregung, weil der Staat die Bank 2008 gerettet hat und noch zu 15 Prozent an ihr beteiligt ist. Die Geschäfte sind aber wohl nicht illegal. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, es liege kein strafrechtlicher Sachverhalt vor.

Quelle: RP
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