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Düsseldorf
NRW hinkt Bayern bei Breitband-Förderung hinterher

Düsseldorf. Der Bund genehmigt 13 Anträge aus Nordrhein-Westfalen für schnelles Internet - aber 32 aus Bayern. Von Reinhard Kowalewsky

Erneut hat sich Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu Bayern schlecht geschlagen beim Wettbewerb um Fördergelder für schnelles Internet. 13 Anträge aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland erhielten den Zuschlag dafür, dass der Bund in der jeweiligen Kommune Geld dafür gibt, dass Beratungsleistung zum Ausbau des Internets eingekauft wird. Aus Bayern mit seiner deutlich kleineren Bevölkerung erhielten dagegen 32 Kommunen Zuschlag für das Geld.

"Man hat das Thema in NRW zu spät angepackt und damit die Kommunen zu wenig unterstützt", meint der Landtagsabgeordnete Hendrik Wüst (CDU). Das NRW-Wirtschaftsministerium erklärt dagegen, die Unterstützung der Gemeinden und Landkreise, die sich um Breitbandsubventionen bemühen, sei gut organisiert. NRW werde das Ziel erreichen, bis Ende 2018 rund 95 Prozent der Haushalte mit sehr schnellen Internetanschlüssen von mindestens 50 Megabit/Sekunde zu versorgen.

Wie sehr NRW aber Tempo machen muss, zeigt auch die Einordnung in den bundesweiten Zusammenhang. 91 Projekte erhielten gestern bundesweit das "OK" aus Berlin. Gemessen an der Bevölkerungszahl hätte NRW aber 19 statt nur 13 positive Förderbescheide erhalten müssen.

Im April hatte NRW bei einer anderen Ausschreibung zwar von allen Bundesländern mit 30 Millionen Euro das meiste Geld zugesprochen bekommen, aber Bayern hatte trotz seiner viel kleineren Bevölkerung 26,5 Millionen Euro erhalten.

Trotz dieser Rückschläge ist nicht ausgeschlossen, dass Nordrhein-Westfalen bis Ende 2018 die Ausbauziele doch noch erreicht. Der Hauptgrund ist, dass das Land dank seiner vielen Städte schon jetzt mit einem "Versorgungsgrad" von rund 76 Prozent besser da steht als viele andere Flächenländer. So hatte das viel ländlichere Bayern trotz großem Aufholtempo Ende 2015 erst 68,4 Prozent Versorgung mit Internetanschlüssen von mindestens 50 Megabit/Sekunde. Schnelles Internet gilt als Basis für künftiges Wachstum. Zumindest der Deutschland-Chef der Telekom, Niek Jan van Damme, hatte noch kürzlich gegenüber unserer Redaktion erklärt, NRW könne das Breitbandziel von 95 Prozent erreichen. Allerdings seien dafür viele weitere geförderte Projekte noch nötig.

Quelle: RP
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