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Düsseldorf/Hannover
NRW hinkt bei Anträgen für schnelles Internet hinterher

Düsseldorf/Hannover. Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) drängt die Kommunen auf mehr Aktivitäten. Die Kanzlerin fordert bundesweit mehr Tempo. Von Reinhard Kowalewsky

Pünktlich zur Computermesse Cebit hat NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin gestern einen Zwischenbericht zum Ausbau des Internets in NRW vorgestellt. Danach haben 42 Kommunen oder Landkreise aus NRW bisher beim Bund Geld für die Planung eines Projektes für schnelles Internet genehmigt bekommen. Bundesweit wurden seit November 230 solcher Anträge vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur freigegeben. Damit hat NRW nur 18 Prozent der Planungsprojekte auf sich gezogen, obwohl hier 22 Prozent der Bevölkerung wohnen.

Duin drängt Bürgermeister und Landräte, schnell Geld für die Beratungsleistung anzufordern, damit dann auch zügig Förderprojekte für schnelles Web beantragt werden können. Das wird nicht einfach: "Gute Berater sind knapp", warnt Markus Schroll, Experte für Breitbandausbau aus Duisburg.

Ein Viertel der Haushalte in NRW hat keinen schnellen Internetanschluss 

Duin ist sich aber sicher, dass alle in Frage kommenden Kommunen bis zum Antragsschluss Ende des Jahres das Geld beantragt haben werden, um ein Breitbandprogramm zu planen und dann in 2017 und 2018 durchzuführen: "Kein betroffener Bürgermeister kann sich leisten, bei diesem Thema nicht dabei zu sein", sagt er.

Es geht um ein wichtiges Projekt. Aktuell hat ein Viertel der Haushalte in NRW keinen Internetanschluss mit mindestens 50 Megabit/Sekunde. Aber bis 2018 sollen es 95 Prozent sein. Ausbauprojekte würde der Bund zu 50 Prozent fördern, das Land hat beschlossen, bis 50 Prozent zuzuschießen - was 340 Millionen Euro kosten könnte, wenn NRW die Bundesmittel proportional zur Bevölkerungszahl erhält. Scheitert der Internetausbau aber mangels Anträgen, könnte das die Landtagswahl im Mai 2017 beeinflussen.

Bezüglich technischer Lösungen zeigt Duin eine Sympathie dafür, Glasfaser direkt zu den Häusern zu legen, anstatt nur auf die Aufrüstung des DSL-Netzes der Telekom zu setzen. Er berichtete, dass viele Bürgermeister auf Glasfaser als überlegene Technologie setzen wollten. Ähnlich denkt Berlin. Nachdem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag gefordert hatte, dass bis 2025 jeder Haushalt mit Glasfaser versorgt sein soll, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern bei ihrem Cebit-Besuch: "Die Zeit drängt." Fakt ist: Viele Länder haben bessere Netze als Deutschland und NRW.

Quelle: RP
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