Bielefeld NRW-Kommunen verdienen mit Schulden Geld
Bielefeld · Wer sich Geld leiht, zahlt normalerweise Zinsen an den Kreditgeber. Doch in der extremen Niedrigzinsphase ist vieles nicht mehr normal, und so verdienen mehrere Kommunen auch in NRW im Moment Geld mit ihren Schulden. Wegen der extrem niedrigen Zinsen können Städte wie Bielefeld, Herne oder Remscheid von Investoren teilweise Geld verlangen, wenn sie ein Darlehen aufnehmen - sogenannte Negativzinsen. Einen nennenswerten Effekt auf den Haushalt hätten die geringen Beträge aber nicht, sagen die Kämmerer.
Durch Minuszinsen auf Kredite verzeichnet Remscheid Einnahmen von 260 Euro, Herne kassierte 5000 Euro, und in Bielefeld werden die Einnahmen dieses Jahr sogar im niedrigen sechsstelligen Bereich liegen. Bei einer Verschuldung von mehr einer Milliarde Euro eröffne diese Summe aber keine neuen finanziellen Möglichkeiten, sagt der Leiter des Bielefelder Amtes für Finanzen, Joachim Berens. In Bergisch Gladbach brachte das Geschäft mit Negativzinsen bisher 3000 Euro in die Stadtkasse. "Damit kann man sich im übertragenen Sinne gerade mal eine Tube Zahnpasta kaufen", sagt ein Sprecher.
Es böten ohnehin wenige Geldinstitute Kredite zu solchen Konditionen an, sagt der Wuppertaler Kämmerer Johannes Slawig. Wuppertal wird bis zu 20.000 Euro Zinserträge durch Schulden verzeichnen. Auch weil der Zinssatz sich stetig ändern könne, plane man die Einnahmen nicht ein, sagt er: "Volkswirtschaftlich ist das mit dem Negativzins eine hochgradig fragwürdige Entwicklung." Der Einsatz von Kapital lohne sich dadurch nicht mehr.
Viel wichtiger als die relativ niedrigen Einnahmen aus Negativzinsen ist für die Kommunen, dass sie insgesamt weniger hohe Zinsen auf ihre Kredite zahlen müssen. Ende 2015 waren die NRW-Kommunen mit rund 62 Milliarden Euro verschuldet. Da mache sich die Niedrigzinsphase bemerkbar, sagt Benjamin Braun, Wissenschaftler am Max-Planck-Institut Köln: "Der Druck auf das Budget wird etwas rausgenommen."
Dass Kreditinstitute bereit sind, Negativzinsen zu bezahlen, liegt an den Strafzinsen, die die Europäische Zentralbank (EZB) von Geldinstituten für deren kurzfristige Einlagen verlangt. Bevor sie diese Strafzinsen entrichten, zahlen manche Institute lieber geringe Zinsen dafür, dass Kommunen ihnen das Geld als Kredit abnehmen.
