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Berlin Ökonomen warnen vor Aus für den Schengen-Raum

Berlin · Wirtschaftsforscher haben die Bundesregierung vor negativen Folgen eines möglichen Zusammenbruchs des Schengen-Raums gewarnt. "Dauerhafte Grenzkontrollen würden die Logistik-Kosten der deutschen Wirtschaft erhöhen", sagte Klaus-Heiner Röhl vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW). "Lkw würden wieder stundenlang an den Grenzen stehen. Die Spediteure müssten mehr Lkw einsetzen, die Lieferanten mehr Waren auf die Straße schicken, um die Nachfrage in gleichem Maße zu befriedigen wie bisher", sagte Röhl.

Anlass zur Besorgnis geben die von Dänemark zu Jahresbeginn eingeführten Personenkontrollen. Zuvor hatten in der Flüchtlingskrise bereits andere Schengen-Mitglieder vorübergehende Kontrollen wieder eingeführt, darunter Deutschland. Da die Überwachung der EU-Außengrenzen bisher nicht funktioniert, wird der Schengen-Raum mit seinem freien Grenzverkehr jetzt zunehmend infrage gestellt. Im Schengen-System sind nur vorübergehende Kontrollen bei besonderen Anlässen möglich. Würden Staaten diese Regeln zunehmend ignorieren, zerbräche das System.

"Deutschland ist umringt von Schengen-Staaten", sagte Röhl. "Würden der Schengen-Raum aufgegeben und wieder dauerhaft Grenzkontrollen eingeführt, wäre gerade Deutschlands Wirtschaft besonders betroffen." Die negativen wirtschaftlichen Effekte hielten sich allerdings so lange noch in Grenzen, wie nicht auch der Warenverkehr direkt durch Handelshemmnisse gebremst würde, sagte Matthias Lücke vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. "Wir erwarten keine weitergehenden Auswirkungen auf Wachstum, Investitionen, Handel und Beschäftigung, solange der EU-Binnenmarkt nicht berührt wird - etwa durch Zollkontrollen für den Warenverkehr", sagte Lücke. "Die Wiedereinführung von Personenkontrollen an den Schengen-Grenzen würde vermutlich nur geringe ökonomische Kosten verursachen." Vor allem Pendler verlören viel Zeit.

Der luxemburgische Grenzort Schengen ist Synonym für die Reisefreiheit von mehr als 400 Millionen Menschen in Europa. 1985 unterzeichneten Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten dort eine Vereinbarung über die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen ihren Ländern. Mittlerweile gehören 22 der 28 EU-Mitglieder sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein zum Schengen-Raum. Nicht dazu gehören Bulgarien, Großbritannien, Irland, Kroatien, Rumänien und Zypern.

(mar)
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