Hamburg Rechnungshof übt Kritik an Unterricht für Flüchtlinge

Hamburg · Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) Verschwendung im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vor. In einem Prüfbericht stellt der Rechnungshof laut NDR erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse fest. Die Prüfer monieren unter anderem eine unzureichende Erfolgskontrolle, schlechtes Lernmaterial sowie fehlerhafte Abrechnungen. Die BA räumte die Mängel teilweise ein, erklärte sie jedoch mit dem hohen Zeitdruck, unter dem die Kurse Ende 2015 angeboten wurden.

Geprüft wurden sogenannte Einstiegskurse, die die Arbeitsagentur auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 veranlasst hatte und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben wurden. Es sei davon auszugehen, "dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief", heißt es laut NDR in dem Bericht. Auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben. So seien Fälle von Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt worden.

(epd)
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