Berlin Regierung rechnet mit mehr Arbeitslosen durch Migration
Berlin/Nürnberg · Viele Flüchtlinge werden sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt schwer tun - das ist seit längerem klar. Nach Prognosen steigt die Zahl erwerbsloser Geflüchteter um etwa 10 000 pro Monat. Die Regierung warnt allerdings vor übertriebener Aufregung.
Deutschland muss nach den Prognosen der Regierung in den nächsten Jahren mit wachsender Arbeitslosigkeit durch den Andrang von Flüchtlingen rechnen. Diese Entwicklung sei schon in der Frühjahrsprojektion vom April vorausgesetzt worden und daher nicht überraschend, stellte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums klar. Überdies wächst auch die Zahl der Flüchtlinge, die inzwischen einen Job haben, wie Bundesagenturzahlen zeigen.
Hintergrund der Debatte über steigende Flüchtlingsarbeitslosigkeit ist ein Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach die Zahl der Erwerbslosen 2017 erstmals seit vier Jahren im Durchschnitt steigen wird - um rund 110.000 auf dann 2,86 Millionen. Der Grund sei die "starke Migration", schreibt das Blatt unter Berufung auf Zahlen aus dem Finanzministerium. Die Arbeitslosenzahl werde sich bis 2020 auf durchschnittlich 3,1 Millionen erhöhen.
Der Ministeriumssprecher verwies auf die nächste Prognose von Finanz-, Arbeits- und Wirtschaftsministerium im Oktober. Diese Zahlen lägen dann der nächsten Steuerschätzung und der Haushaltsplanung für 2017 zugrunde.
Im Juli waren 141.000 geflüchtete Menschen bei den Jobcentern und Arbeitsagenturen arbeitslos gemeldet, etwa 10.000 mehr als im Vormonat, hatte Detlef Scheele vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) Ende des Monats berichtet. "Die Zahl der arbeitslosen Flüchtlinge steigt derzeit monatlich in 10.000er-Schritten", sagte er in Nürnberg. Für die kommenden Monate schloss die BA allerdings auch eine stärkere Zunahme nicht aus, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) inzwischen Fortschritte beim Abbau von Asylanträgen mache.
Das Bundeskabinett hatte im Juli ein Programm zum Aufbau von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge verabschiedet. Zudem soll der Etat von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) 2017 um fast 8,8 Milliarden Euro (plus 6,8 Prozent) auf 138,6 Milliarden Euro steigen. Grund dafür sind unter anderem höhere Ausgaben für Sozialleistungen und Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge, die bald zunehmend als Hartz-IV-Empfänger geführt werden dürften, hieß es im März zu den Eckwerten des Finanzministeriums.
