Luxemburg Schuhhersteller Crocs verliert Markenrechts-Streit
Luxemburg · Der US-Hersteller Crocs hat im Streit um die europäischen Markenrechte am Design seiner bekannten Kunststoff-Clogs eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert. Die Richter bestätigten die Entscheidung des europäischen Markenamts Euipo. Die Begründung: Das Schuhdesign war vor dem Antrag auf Schutzrechte schon zu lange bekannt. Es geht um die weltweit millionenfach vertriebenen Kunststoff-Clogs mit Fersenriemen. Wie das EU-Gericht mitteilte, beantragte die US-Firma Western Brands im November 2004 beim Euripo den Schutz der Rechte an diesem Design, ein sogenanntes Geschmacksmuster.
Die Behörde gewährte dies im Februar 2005. Im November 2005 wurde es an das Unternehmen Crocs übertragen. Gestritten wurde nun darüber, ob das Design auch in Europa tatsächlich schon zu lange bekannt war. Das Euripo argumentierte, im Fall der Schuhe seien dies der Fall gewesen. Unter anderem seien sie auf der Crocs-Webseite und einer Messe präsentiert worden. Die Richter folgten der Argumentation.
