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Brüssel
Stahlkocher protestieren in Brüssel

Brüssel. Die EU legt Pläne für einen besseren Schutz gegen Chinas Dumping-Stahl vor.

Nach Protesten von Stahlarbeitern aus ganz Europa hat die EU-Kommission neue Pläne für einen besseren Schutz gegen Billigimporte vorgestellt. Damit soll es leichter werden, Dumpingpreise zu ermitteln und Schutzzölle zu erheben. Dies richtet sich unter anderem gegen staatlich subventionierten Stahl aus China, der die hiesige Industrie unter Druck setzt.

Rund 15.000 Stahlarbeiter aus ganz Europa verlangten bei einem Aktionstag besseren Schutz ihrer Arbeitsplätze. Wenn die Politik die Weichen nicht richtig stelle, dann sei sie dafür verantwortlich, dass die Hochöfen in Europa abgeschaltet würden, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stellte sich hinter die Sache der Demonstranten. Breche die Stahlindustrie weg, seien ganze Wertschöpfungsketten in Gefahr, erklärte er. Man müsse gemeinsam in der EU aktiv werden, um Tausende Arbeitsplätze zu sichern. Die europäische Stahlindustrie beschäftigte 2015 rund 328.000 Menschen. Die Branche spielt eine wichtige Rolle als Zulieferer, etwa für die Automobilbranche.

Die Industrie klagt über drohende Verschärfungen beim Handel mit Klimazertifikaten durch die EU. Hauptproblem sind aber aus ihrer Sicht Überkapazitäten und hohe Subventionen in China. Die EU-Kommission erhebt bereits Schutzzölle gegen künstlich niedrige Preise, stößt dabei aber an Grenzen.

Die Kommissare Jyrki Katainen und Cecilia Malmström präsentierten deshalb eine neue Methode, um zu ermitteln, wann von Dumping gesprochen werden kann. Üblicherweise wird dies mit einem Vergleich von heimischen Preisen mit Exportpreisen geprüft. Wenn Staaten wie China Preise künstlich niedrig halten, kommt die EU mit dieser Methode nicht weiter. Deshalb will sie verdächtig niedrige Preise künftig an denen in Vergleichsländern mit ähnlichen Produktionskosten messen. Malmström betonte, Globalisierung sei Realität, aber der weltweite Handel müsse Regeln unterliegen. Mit dem Vorschlag sollen sich morgen die zuständigen EU-Minister befassen. Dort gibt es aber Widerstände. Letztlich muss auch das Europaparlament zustimmen.

(dpa)
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