Düsseldorf Straßenbau-Projekte in NRW: Private Investoren sollen helfen
Düsseldorf · In der Diskussion um die Verwirklichung von Autobahn-Bauvorhaben rücken private Investoren als Finanziers wieder stärker ins Blickfeld. Beispielsweise bei Großprojekten wie dem sechsspurigen Ausbau der A 57 zwischen Moers und Köln sollen private Geldgeber und Betreiber in sogenannten ÖPP-Projekten (öffentlich-private Partnerschaft) helfen. Das hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bereits im Mai angekündigt und nun bekräftigt.
Wer könnte das machen? Es sei gut vorstellbar, dass der Baukonzern Hochtief und andere Unternehmen an solchen Projekten großes Interesse haben könnten, hieß es gestern in Finanzkreisen. Hochtief äußert sich zu dem Thema nicht. Die Essener sind in dem Bereich bereits in großem Stil aktiv. Unter anderem ist das Unternehmen Teil eines Konsortiums, das rund 600 Millionen Euro in den Ausbau eines 65 Kilometer langen Teilstücks auf der A 7 bei Hamburg investiert und fast den kompletten Abschnitt nach Fertigstellung für 30 Jahre betreiben will. Beim Neubau eines Teilstücks auf der A 8 von Augsburg nach Ulm ist Hochtief im Verbund mit der Strabag unter dem Namen "Panseuevia"aktiv. Das gesamte Investitionsvolumen für den 58-Kilometer-Abschnitt: 410 Millionen Euro. Auch hier wollen die privaten Partner die Strecke 30 Jahre lang betreiben.
Solche privaten Finanziers wären auch in NRW sicher willkommen. Was den Ausbau der A 57 angeht, müsste zunächst das Bundesverkehrsministerium das Land NRW damit beauftragen, eine europaweite öffentliche Ausschreibung vorzubereiten. Noch ist aber nicht einmal darüber entschieden, ob die linksrheinische Autobahn und andere Abschnitte auf der Vorschlagsliste Dobrindts als ÖPP-Projekte konzipiert werden. Andererseits sehen die Vorschläge des CSU-Politikers auch vor, private Investoren am Bau von Bundesstraßen zu beteiligen. Da wären Bauunternehmen wie Hochtief genauso als Partner denkbar wie Finanzinvestoren.
Dobrindt hatte am Montag ein 2,7-Milliarden-Euro-Paket für den Straßenbau in Deutschland präsentiert, aus dem nur 128 Millionen Euro für sechs Neubauprojekte - vor allem Ortsumgehungen - nach Nordrhein-Westfalen fließen (siehe nebenstehende Tabelle). Die rot-grüne Landesregierung hofft aber darauf, dass mit weiteren Mitteln vom Bund "bei gutem Planungsverlauf bis 2017 Projekte in einem Gesamtvolumen von rund zwei Milliarden Euro begonnen werden könnten". Im laufenden Haushaltsjahr stelle der Bund dem Land NRW bislang für Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung, davon 411 Millionen Euro für Erhaltung und Sanierung von Autobahnen und Bundesstraßen.
