Tabakindustrie Ab sofort müssen Hersteller Schockbilder auf Packung drucken
Berlin · Seit dem 20. Mai müssen Hersteller Schockbilder wie verfaulte Füße oder schwarze Raucherlungen auf Zigarettenpackungen drucken. Die in anderen Ländern bereits üblichen Fotos sollen vor allem junge Menschen vom Rauchen abhalten.
Allerdings glaubt nach dem aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" nur jeder fünfte Deutsche, dass Warnbilder abschreckend wirken werden. 76 Prozent sind der Meinung, dass die Bilder nicht dazu führen werden, dass weniger geraucht wird.
Die Bilder müssen zusammen mit Warnungen wie "Rauchen ist tödlich" mindestens zwei Drittel der Vorder- und Rückseite der Packungen einnehmen. Bisher sind solche Hinweise kleiner. Mit den schärferen Regeln setzt Deutschland die EU-Tabakrichtlinie um, die bereits im Mai 2014 in Kraft trat.
Verpackungen, die bis Freitag nach alten Regeln produziert wurden, dürfen ein Jahr lang weiter verkauft werden. Die Tabakindustrie hatte deshalb vor der Verschärfung noch einmal so viel wie möglich produziert. Für Zigarren- und Cigarillo-Schachteln gelten die neuen Regeln nicht.
Eilantrag gescheitert
Noch am Freitagmorgen ist ein Tabakwaren-Hersteller mit einem Eilantrag gegen die verschärften Regeln gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es ab, den Vollzug außer Kraft zu setzen, wie in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass die Harmonisierung des europäischen Binnenmarktes und der Gesundheitsschutz wichtige Ziele seien. Über den Erfolg der Verfassungsbeschwerde selbst sagt das aber noch nichts aus. Hinter der Klage steht den Angaben zufolge ein Familienunternehmen mit rund 140 Mitarbeitern - wer genau, wurde nicht bekannt. (Az. 1 BvR 895/16)
