Die Frühjahrsbelebung fiel im Juni 2009 deutlich schwächer aus. Foto: AP, AP
Geringeres Defizit: Arbeitsagentur macht weniger Minus als befürchtet
Berlin (RPO). Die Finanzmisere bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird offensichtlich doch nicht so groß ausfallen wie bisher befürchtet. Das Defizit wird bis Jahresende geringer ausfallen als zunächst angenommen. Das lässt auch die schwarz-gelbe Koalition hoffen.
"In diesem Jahr werden wir unsere Rücklage aus den Aufschwungzeiten voraussichtlich doch nicht ganz aufbrauchen müssen", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Bisher hatte die BA erwartet, bereits 2009 ihr gesamtes Finanzpolster von knapp 17 Milliarden Euro aus den Aufschwungjahren aufzehren zu müssen. Genaue Daten für eine neue Finanzprojektion berechne die BA derzeit noch, sagte Weise.
Für die neue Regierung wächst damit die Chance, dass sie auch 2010 bei den nötigen Bundeshilfen für die Arbeitslosenversicherung keine bösen Überraschungen erlebt. Union und FDP haben bereits einen Zuschuss von 16 Milliarden Euro eingeplant. Weise sagte, von den alten BA-Überschüssen bleibe nun "ein Betrag für 2010 stehen und hilft uns, unseren Finanzbedarf gegenüber dem Bund zu minimieren". Für 2010 hatte die BA bisher einen Zuschussbedarf von 20 Milliarden Euro erwartet.
Zugleich stellte der BA-Chef der neuen Regierung zusätzliche Effizienzsteigerungen bei der Agentur in Aussicht und begrüßte deren Pläne für eine Straffung des arbeitsmarktpolitischen Förderkatalogs. "Instrumente weiter zu vereinfachen, zusammenzufassen und mit weniger Detailvorgaben zu verknüpfen - da besteht ein enormes Potenzial", betonte er. Entscheidend sei, dass der Gesetzgeber den Arbeitsagenturen genügend Ermessensspielraum beim Einsatz der Förderinstrumente lasse: "Dann werde ich für Politik und Beitragszahler maximale Transparenz darüber schaffen, wie und mit welchem Erfolg für die Menschen das Geld eingesetzt wird", bot Weise an. "Das wäre dann mehr Transparenz, als es sie auf diesem Feld je gab."
Der BA-Chef verwahrte sich gegen den Eindruck, die BA müsse von der Politik zu Verbesserungen gedrängt werden: "Man muss mich nicht auffordern, damit ich mit einer Aufgabenkritik beginne", betonte Weise. "Und ich sage selbstbewusst: Es gibt sehr wenige Einrichtungen, die ihre Bemühungen um einen solchen Weg so konsequent belegen können wie wir."
Quelle: RTR/pst
Anzeige:
Top-Services
Arztsuche
Klinikvergleich
Browser-Games
Bilder-Experten
Finanzberater finden
Pausenspiele
Pferderennen
Strom-Rechner - 
Gas-Rechner
Ökostrom-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
Politik-Nachrichten
