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Stabilisierungsfonds: Banken wollen sich künftig gegenseitig retten
Berlin (RPO). Die deutschen Privatbanken haben angekündigt, einen Stabilisierungsfonds unter staatlicher Kontrolle für angeschlagene Banken zu unterstützen.
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"Zur Finanzierung des deutschen Stabilisierungsfonds sollten im Prinzip alle Unternehmen des Finanzsektors herangezogen werden", sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, Andreas Schmitz, am Montag in Berlin. Auch Versicherungen müssten demnach in den Fonds einzahlen, um Unternehmen am Finanzmarkt zu retten oder geregelt abzuwickeln.
Der Staat solle nicht in den Topf einzahlen. Er dürfe nur an allerletzter Stelle kommen, zunächst seien die Eigentümer der Banken gefragt, sagte Schmitz. "Marktschonung ist das Ziel, nicht Eigentümerschonung." Der neue Fonds könne dennoch aus dem im Oktober 2008 eingerichteten Sonderfonds SoFFin entstehen. SoFFin wurde ins Leben gerufen, um die in der Krise bedrohten Unternehmen der Finanzbranche mit Eigenkapital zu versorgen.
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Mit wie viel Geld der neue Fonds ausgestattet werden solle, ließ Schmitz offen. Er bezeichnete die Vorstellung als unrealistisch, dass die 480 Milliarden aus dem SoFFin "direkt da reingeschoben werden". Wahrscheinlich sei ein kleinerer Umfang, unterhalb eines dreistelligen Milliardenbetrages, schätzte Schmitz.
Er stellte klar, die gesamte Finanzwirtschaft müsse zu diesem Fonds beitragen, also Banken und Versicherungen. Als Fremdkapitalgeber für angeschlagene Banken hätten insbesondere Versicherungen von den staatlichen Rettungsmaßnahmen profitiert. Die Banken begrüßten außerdem die staatliche Aufsicht, unter der der Stabilisierungsfonds liegen werde. Gleichzeitig seien keine Voraussetzungen gegeben, einen europaweiten oder internationalen Topf einzurichten, meinte Schmitz. Der Bankenverband plädiere deshalb für einen nationalen Fonds, der im Krisenfall mit anderen nationalen Fonds zusammenarbeitet.
Im Bundesverband sind rund 220 Privatbanken organisiert, darunter auch Großbanken wie die Deutsche Bank, Postbank und Commerzbank. Sie haben einen Anteil von 42 Prozent an der gesamten Kreditwirtschaft in Deutschland.
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Quelle: apd/sdr
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