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Braunkohle-Ewigkeitslasten
Grüne fordern Kaution von RWE

Braunkohle-Ewigkeitslasten: Grüne fordern Kaution von RWE
Das RWE-Braunkohlekraftwerk Niederaußem. FOTO: laif
Düsseldorf. Die Grünen im Landtag halten den RWE-Braunkohle-Tagebau für eine finanzielle Zeitbombe. In einem vertraulichen Sitzungspapier der Fraktion, die am Dienstag getagt hat, fordert die Regierungspartei eine "unverzügliche und unabhängige Berechnung der Spätfolgen des Braunkohletagebaus". Von Thomas Reisener

Auf dieser Grundlage soll "eine Art Kaution berechnet werden, die der Essener Energiekonzern RWE im Rahmen einer Stiftung für die Ewigkeitslasten seiner Braunkohleförderung hinterlegen muss". Bisherige Kalkulationen dazu seien vor dem Hintergrund eines neuen Gutachtens des Burgdorfer Geologen Ralf Krupp "zu optimistisch", wie Grünen-Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh unserer Redaktion sagte. Deshalb solle der Essener Energieriese als Betreiber des Tagesbaus "mindestens eine halbe Milliarde Euro in eine unabhängige Stiftung einbringen".

Die internen Rückstellungen von RWE seien für diesen Zweck nicht sicher genug. Mostofizadeh: "Wir haben es mit einem Konzern in der Krise zu tun, der noch immer keine Antwort auf die Energiewende hat. Niemand weiß, was aus den Rückstellungen in 50 Jahren einmal wird, und ob am Ende nicht doch der Steuerzahler büßen muss."

Für die Ewigkeitslasten der im Unter-Tage-Betrieb geförderten Steinkohle wurde im Jahr 2007 auch eine Stiftung mit Geldern des RAG-Nachfolgekonzerns Evonik gegründet. Das Vermögen der RAG-Stiftung betrug zuletzt 16 Milliarden Euro. Die Ewigkeitslasten der im Tagebau geförderten Braunkohle sind zwar kleiner. Aber dem Burgdorfer-Gutachten zufolge verursacht auch der Tagebau Ewigkeitskosten. Etwa für das Abpumpen von Grundwasser zum Schutz vor Gebäuden in Gebieten, in denen der Tagebau zu Oberflächen- Absenkungen geführt hat.

Quelle: RP
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