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15,6 Milliarden Euro Defizit: Bundesagentur für Arbeit mit Milliardenfehlbetrag
Nürnberg (RPO). Die Bundesagentur für Arbeit leidet erheblich unter dem Konjunkturabschwung und den damit verbundenen steigenden Ausgaben für Arbeitslosengeld und Arbeitsförderung. Insgesamt standen in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres den Einnahmen in Höhe von rund 19,6 Milliarden Euro Ausgaben von 35,3 Milliarden Euro gegenüber, wie die Behörde am Dienstag in Nürnberg mitteilte.
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Dadurch belief sich das Haushaltsdefizit auf rund 15,6 Milliarden Euro. Es stelle sich die Frage nach einer nachhaltigen Finanzierung der Aufgaben, hieß es weiter. Um den Fehlbetrag auszugleichen, habe die Behörde bereits Mittel aus den Rücklagen entnommen. Ende 2008 verfügte die Bundesagentur den Angaben zufolge dank des Aufschwungs der vergangenen Jahre über Reserven in Höhe von 16,7 Milliarden Euro.
Zudem habe 2006 und 2007 der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung mit 6,5 und 4,2 Prozent höher gelegen. Die erneute Reduzierung des Satzes auf 2,8 Prozent im laufenden Jahr habe zudem zu einer unerwartet schnellen Reduzierung der Rücklagen beigetragen.
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In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres habe die Agentur mit 16,0 Milliarden Euro rund 300 Millionen Euro weniger aus Beiträgen eingenommen als erwartet. Setze sich die gegenwärtige Entwicklung fort, werden bis Jahresende die Beitragseinnahmen um bis zu 600 Millionen Euro von den im Nachtragshaushalt prognostizierten 22,4 Milliarden Euro abweichen.
Bis Ende September sind den Angaben zufolge 13,1 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld ausgegeben worden, fast 2,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Darüber hinaus habe die Kurzarbeiterregelung mit 2,2 Milliarden Euro zu Buche geschlagen. Hinzu sei knapp eine Milliarde Euro für die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Kurzarbeit gekommen. Zugenommen hätten seit dem Frühjahr zudem die Aufwendungen für das Insolvenzgeld, die sich bis zum Quartalsende auf knapp 1,3 Milliarden Euro summierten. Bis Jahresende sei dabei mit einem weiteren Anstieg zu rechnen.
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Quelle: DDP/felt
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