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Foto: AP, AP
Berlin verletzt Maastricht-Vertrag: Deutsche Defizitquote für 2010 bei 3,3 Prozent
Wiesbaden (RPO). Deutschland hat trotz der Belastungen durch die Finanzkrise im Jahr 2010 die Defizitquote des Maastricht-Vertrags nur knapp verfehlt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, betrug das Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte im vergangenen Jahr 82,0 Milliarden Euro, das waren 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
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Die Statistiker korrigierten damit ihre vorläufigen Berechnungen von Mitte Januar, damals hatten sie den Anteil der öffentlichen Schulden am BIP auf 3,5 Prozent geschätzt. Nach den Vorgaben des Maastricht-Vertrags darf der jährliche Finanzierungsfehlbetrag eines EU-Mitglieds drei Prozent nicht übersteigen. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, diese Bedingung 2012 wieder zu erfüllen.
Das Finanzierungsdefizit ergibt sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts aus der Differenz der Einnahmen (1082,1 Milliarden Euro) und der Ausgaben (1164,1 Milliarden Euro) des Staates. Aufgeteilt auf die staatlichen Ebenen betrugen die Defizite des Bundes 57,9 Milliarden Euro, der Länder 17,2 Milliarden Euro und der Gemeinden 10,0 Milliarden Euro. Die Sozialversicherung erzielte nach Angaben der Statistiker im Jahr 2010 einen Überschuss von 3,0 Milliarden Euro.
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Die deutsche Wirtschaft war im vergangenen Jahr um 3,6 Prozent gewachsen, die höchste Rate seit der Wiedervereinigung. Für dieses Jahr prognostiziert die Bundesbank, dass das Defizit auf zwei Prozent des BIP fallen könnte. Die Bundesregierung hat mit 2,5 Prozent eine konservativere Schätzung angesetzt.
Aufschwung zum Jahresende etwas langsamer
Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft hat sich zum Jahresende 2010 etwas verlangsamt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im vierten Quartal um 0,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte und damit seine Voraussagen von der Vorwoche bestätigte. 2010 insgesamt wuchs die deutsche Wirtschaft um 3,6 Prozent.
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Für den Anstieg war den Statistikern zufolge vor allem der Außenhandel verantwortlich. Während die Exporte um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal zulegten, wurden lediglich 0,9 Prozent mehr Waren und Dienstleistungen nach Deutschland importiert. Der daraus resultierende Außenbeitrag habe mit 0,7 Prozentpunkten zum BIP-Wachstum beigetragen.
Im Inland wurde - wie schon in den ersten drei Quartalen - 2,6 Prozent mehr in Ausrüstungen investiert als im Vorquartal. Darüber hinaus waren sowohl die privaten Konsumausgaben mit plus 0,2 Prozent als auch die staatlichen Konsumausgaben mit plus 0,6 Prozent preis-, saison- und kalenderbereinigt etwas höher als im dritten Vierteljahr. Damit konnte der auch witterungsbedingt starke Rückgang der Bauinvestitionen um 3,9 Prozent kompensiert werden.
Quelle: AFP/dapd
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