Rüstungsexporte Deutsche Waffenhändler machen Rekordumsatz
Hamburg · Deutschland hat im Jahr 2010 mit dem Export von Waffen und Rüstungsgütern so viel Geld eingenommen wie noch nie. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch verabschieden will.
Waffen und Fahrzeuge der Bundeswehr in Afghanistan
Den Wert der tatsächlich ausgeführten Kriegsgüter beziffert der Bericht, der dem "Spiegel" vorliegt, auf rund zwei Milliarden Euro, eine Steigerung um knapp 50 Prozent. Im Vorjahr waren es noch 1,34 Milliarden Euro.
Dabei handelt es sich vor allem um hochwertige Rüstungsgüter wie U-Boote, Kriegsschiffe und Panzer. Außerdem haben deutsche Hersteller im vergangenen Jahr Verträge in Höhe von etwa fünf Milliarden Euro geschlossen. Rund zwei Drittel der Waffenlieferungen gingen an EU-Staaten oder Nato-Mitgliedsländer. Darüber hinaus wurden aber auch Exporte etwa nach Afrika und in die Golfstaaten genehmigt.
Die Grünen forderten unterdessen eine stärkere Kontrolle von Rüstungsexporten. Die Delegierten des am Sonntag zu Ende gehenden Bundesparteitags in Kiel votierten einstimmig für einen entsprechenden Antrag. Dem Bundestag solle ein aufschiebendes Vetorecht eingeräumt werden, heißt es darin. Außerdem dürfe es künftig keine staatlichen Bürgschaften für Rüstungsexporte mehr geben.
Auch die Kirchen hatten im vergangenen Jahr die Informationspolitik der Bundesregierung zu deutschen Rüstungsexporten sowie eine mangelhafte parlamentarische Kontrolle scharf kritisiert. Die "Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung" forderte eine größere parlamentarische Kontrolle von Rüstungsexporten. Der Bundestag solle ähnlich wie in Großbritannien oder Schweden an rüstungspolitischen Entscheidungen beteiligt werden.
