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Maastricht-Kriterien verletzt: Deutsches Staatsdefizit drastisch gestiegen
Wiesbaden (RPO). Das Staatsdefizit in Deutschland ist im ersten Halbjahr drastisch gestiegen. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres stieg es um mehr als das Doppelte von 18,7 auf 42,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Damit verstieß Deutschland auch wieder gegen das sogenannte Maastricht-Kriterium der Europäischen Union: Mit einer Defizitquote von 3,5 Prozent lag es deutlich über den maximal zulässigen drei Prozent.
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"Mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung schlagen sich nun die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise und der in diesem Zusammenhang aufgelegten staatlichen Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur und der Finanzmärkte deutlich in den Haushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung nieder", schrieben die Statistiker. Die Einnahmen der öffentlichen Hand betrugen im ersten Halbjahr 2010 insgesamt 526,1 Milliarden Euro. Die Ausgaben lagen mit 568,9 Milliarden Euro deutlich darüber.
Der Fehlbetrag wird nach der Systematik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ohne Berücksichtigung von Swap-Geschäften errechnet. Daneben veröffentlicht das Statistische Bundesamt quartalsweise Berichte über die Einnahmen und Ausgaben der Öffentlichen Haushalte, die jedoch nicht für das Maastricht-Kriterium relevant sind.
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Quelle: apd/afp/ddp
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