EU-Kommission: Die Wirtschaft erholt sich frühestens 2010

zuletzt aktualisiert: 10.03.2009 - 08:30

Brüssel (RPO). Die Prognosen für die Weltwirtschaft sind düster: Nach Einschätzung der EU-Kommission kann die Krise erst im kommenden Jahr überwunden werden. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat zudem vor bisher unbekannten Verlusten im Finanzsektor gewarnt. Mit Rumänien steht unterdessen der dritte EU-Staat am Rande der Zahlungsunfähigkeit.

EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia sieht die aktuelle Wirtschaftslage skeptisch. Mit einer Erholung rechnet er frühestens 2010. Foto: AFP, AFP

Noch im Januar hatte die EU-Kommission prognostiziert, der Konjunkturmotor werde Mitte dieses Jahres wieder anspringen. "Ich neige dazu anzunehmen, dass eine allmähliche Erholung erst 2010 eintreten wird", sagte EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia am Montagabend in Brüssel. Almunia teilte mit, nach Ungarn und Lettland werde voraussichtlich auch Rumänien einen Notkredit von der EU brauchen.

Er schloss zudem weitere Hilfsanträge nicht aus: "Wir sind bereit, in allen Fällen, in denen Unterstützung benötigt wird, zu reagieren, wie es bei Rumänien der Fall sein könnte, sobald wir ein Schreiben der rumänischen Regierung erhalten."

"Ich hoffe, dass es keinen Grund geben wird, über die gegenwärtige Obergrenze hinauszugehen", sagte Almunia. Der österreichische Finanzminister Josef Pröll hatte zuvor gewarnt: "Wahrscheinlich werden die 25 Milliarden Euro nicht ausreichen, wenn die Entwicklung so weitergeht."

Eurogruppe lehnt weitere Konjunkturpakete ab

Trotz der anhaltenden Verschlechterung der Wirtschaftslage sprachen sich die Finanzminister der Eurogruppe gegen eine Nachbesserung ihrer Konjunkturpakete aus. "Wir sind nicht bereit, die Konjunkturpakete auszuweiten", sagte der Eurogruppen-Vorsitzende Jean-Claude Juncker, der luxemburgischer Finanzminister und Ministerpräsident in Personalunion ist.

Verärgert zeigte sich der Eurogruppen-Chef über Kritik aus den USA, die Europäer handelten in der Krise nicht entschlossen genug. "Europa und die Eurogruppe haben das Nötige getan", sagte Juncker. Die staatlichen Ausgaben zur Belebung der Konjunktur entsprächen mindestens 3,3 Prozent der EU-weiten Wirtschaftsleistung. Auf diesen Betrag kommt man laut Analysen der EU-Kommission allerdings nur, wenn automatische Effekte der Krise wie steigende Ausgaben für Arbeitslosengeld und sinkende Steuereinnahmen eingerechnet werden.

Beschleunigte Euro-Einführung abgelehnt

Auch eine beschleunigte Erweiterung der Währungsunion lehnten die Finanzminister der Eurogruppe ab. "Es kommt nicht in Frage, die Kriterien für die Einführung des Euro zu lockern oder die Wartezeit im Europäischen Wechselkursmechanismus zu verkürzen", erklärte Juncker mit Blick auf Forderungen Ungarns und Polens.

IWF warnt vor unbekannten Verlusten

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor bisher unbekannten Verlusten im Finanzsektor gewarnt. Ein Teil der Risiken sei noch immer nicht aufgedeckt, sagte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn der "Süddeutschen Zeitung": "Das schafft erhebliche Verunsicherung." Nach Einschätzung des IWF-Chefs kommen die Industriestaaten vor allem bei der Stabilisierung ihrer Banken nicht schnell genug voran.

Konjunkturprogramme würden jedoch nur wirken, wenn die Bankbilanzen gesäubert seien. Strauss-Kahn kritisierte die schlechte Koordination der Finanzkrise innerhalb der EU. "Alle versuchen noch nationale Lösungen zu finden", sagte er. "Es gibt aber keine nationale Lösungen für eine globale Krise."

Quelle: AP