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Foto: dapd, dapd
Sicherung wichtiger Industrieressourcen: Europa will Rohstoff-Offensive starten
Brüssel (RPO). Europa soll nach dem Willen der Europäischen Kommission heimische Rohstoffe effektiver ausbeuten und in Drittländern den Abbau stärker unterstützen. Das geht aus der neuen Rohstoff-Strategie hervor, die die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorlegte.
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Vor dem Hintergrund von Nahrungsmittel-Krisen geht das Papier auch auf die mögliche Beziehungen zwischen schwankenden Nahrungsmittel-Preisen und Finanzmarkt-Spekulationen ein. Rohstoffe wie Eisenerz, Kupfer, Lithium oder auch Kobalt und Indium sind für Europas Industrie lebenswichtig. Die Ressourcen kommen aber nur zum Teil in der EU vor. So entfällt laut Kommission ein großer Teil der Gewinnung von Indium und einer Reihe weiterer Metalle und seltener Erden auf China. Einer der Hauptlieferanten für Kobalt ist die krisengeplagte Demokratische Republik Kongo. Indium kommt in Flachbildschirmen zum Einsatz, Kobalt in Batterien.
Drei-Säulen-Strategie
Angesichts der Wichtigkeit der Rohstoffe und ihrer ungleichen Verteilung auf der Welt verfolgt Brüssel eine Drei-Säulen-Strategie. Bei der Gewinnung innerhalb der Union hat die Kommission insbesondere Genehmigungsverfahren im Blick. Die Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten angesichts "vieler Hürden" zum Beispiel für Bergwerke, solche Verfahren zu vereinfachen. Außerdem soll die EU eine bessere Übersicht gewinnen, welche Stoffe wo lagern, und dazu mehr geologische Daten austauschen.
Drittländern solle die EU stärker beistehen. Die Kommission erwägt darum verstärkte Finanzhilfen für Infrastruktur vor allem in Afrika und Unterstützung bei Reformen etwa zur Besteuerung von Minenunternehmen. Hintergrund ist hier auch die Entwicklungspolitik. Denn viele Länder haben ihren Ressourcen-Reichtum nicht in nachhaltigen Wohlstand verwandeln können.
In internationalen Foren wie der Welthandelsorganisation (WTO) will die EU gegen marktabschottende Maßnahmen anderer Länder vorgehen. China beispielsweise ist nicht nur ein Hauptexporteur von Rohstoffen, sondern braucht sie für seine schnell wachsende Wirtschaft auch selbst. Zudem setzt die Kommission auf mehr Recycling. Hier regt sie etwa Statistiken über Material- und Abfallströme an, um nachzuvollziehen, wo welche Stoffe anfallen.
Rohstoffspekulationen und Recycling im Fokus
Die Rohstoff-Strategie beschäftigt sich auch mit möglichen Folgen von Finanzmarkt-Spekulationen auf Preisschwankungen besonders bei Agrar-Rohstoffen. Brüssel weist darauf hin, dass hohe Preise 2007 und 2008 zu Nahrungsknappheit und in der Folge "politischen Unruhen in einer Reihe von Ländern weltweit" führten. Die Ursachen der Schwankungen seien "komplex", schreibt die Kommission. Es scheine aber klar zu sein, dass Aktivitäten an den Finanzmärkten "ein weiterer Faktor" seien.
Hintergrund der Aussagen ist ein Streit zwischen Brüssel und Paris. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte einen Entwurf des Strategiepapiers kritisiert, weil er den Zusammenhang von Spekulationen und Preisen ignorierte. Die Kommission schlägt nun unter anderem vor, in Gesetzesrevisionen auf mehr Transparenz der Märkte hinzuarbeiten.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie hingegen warnte davor, die Rohstoff-Politik "mit anderen Anliegen zu vermengen". Er sei "dagegen, dass Bausteine aus der Finanzmarkt-Regulierung zukünftig Bestandteil der EU-Rohstoff-Initiative werden", erklärte der Verband in Berlin.
Quelle: AFP/felt
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