Schuldenkrise gefährdet Europa Experten warnen: Rettungsfonds zu klein
Düsseldorf (RP). Das in Not geratene Irland will unter den Rettungsschirm der EU schlüpfen. Bis zu 90 Milliarden Euro benötigt der Inselstaat nach Expertenmeinung. Portugal könnte dem Beispiel des Inselstaates bald folgen. Auch Spanien und Italien gelten als Euro-Wackelkandidaten. Bei so vielen Hilfsbedürftigen könnte der Rettungsfonds bald aufgebraucht sein.
Hintergrund: Der Euro-Rettungsschirm
Insgesamt hat der Rettungsschirm, der im Frühjahr nach der Beinahepleite Griechenlands eingerichtet wurde, ein Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon entfallen 440 Milliarden Euro auf die 16 Euro-Länder, 250 Milliarden Euro auf den Internationalen Währungsfonds (IWF) und 60 Milliarden Euro auf den Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus der EU-Kommission. Hierbei handelt es sich um Kreditgarantien. Euro-Länder, EU und IWF überweisen also kein Geld direkt an Irland. Sie springen erst dann ein, wenn der Inselstaat seine Kredite nicht zurückzahlen kann.
Die Hilfsgelder müssen zunächst am Kapitalmarkt beschafft werden. Das übernimmt die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), eine Zweckgesellschaft, die von der Euro-Gruppe im Rahmen des Rettungsfonds eingerichtet wurde. Sie kann Anleihen am Markt zu günstigeren Konditionen platzieren als Irland, weil sie von den Ratingagenturen als besonders kreditwürdig eingestuft wird.
Das eingenommene Geld leitet die EFSF dann an Irland weiter, das es vollständig zurückzahlen muss — voraussichtlich mit einem Zins von fünf Prozent. Kann Dublin seine Gläubiger nicht auszahlen, greifen die Fonds-Garantien. Deutschland müsste dann mit 17 Milliarden Euro haften. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte gestern die Hilfen für Irland. Deutschland müsse Verantwortung zeigen. Dazu gäbe es keine Alternative.
Irland ist das erste Land, das den Fonds nutzt. Weitere könnten folgen. Doch die Mittel sind begrenzt. Weil Staaten, die den Fonds in Anspruch nehmen, keine Garantien geben dürfen, können voraussichtlich nur 255 der 440 Milliarden Euro ausgeschöpft werden. Portugal, das nach Schätzungen 35 bis 40 Milliarden Euro benötigen wird, könnte noch geholfen werden. Gerät aber auch Spanien in finanzielle Not, wird es eng. Geschätzter Bedarf: bis zu 200 Milliarden Euro.
"Das kann der Rettungsschirm nicht leisten", sagt Ansgar Belke vom Forschungsinstitut DIW, der deshalb für einen Europäischen Währungsfonds plädiert. In diesen sollen solche Länder einzahlen, die das Maastricht-Kriterium der Neuverschuldung nicht einhalten. Belke drängt die Politik zum Handeln: "Das Verfahren muss so schnell wie möglich geändert werden. Nicht erst 2013, wenn der jetzige Fonds ausläuft."
