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GM soll Verantwortung übernehmen: FDP weiter gegen Staatshilfe für Opel
Wiesbaden/Stockholm (RPO). Führende FDP-Politiker haben sich erneut gegen Staatshilfe für den angeschlagenen Autobauer Opel geäußert. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte in einem Interview, die Verantwortung für die Sanierung des deutschen Autobauers liege beim Mutterkonzern General Motors. Der hessische FDP-Fraktionschef Florian Rentsch sagte, es gebe derzeit keine Grundlage für Staatshilfen.
"Ich habe den Eindruck, dass GM inzwischen finanziell besser dasteht", sagte Brüderle dem "Handelsblatt". Der Wirtschaftsminister verwies darauf, dass GM problemlos den Brückenkredit von Bund und Ländern zurückzahlen konnte. Auch die Tatsache, dass GM sich mit der Vorlage des Restrukturierungsplans Zeit lasse, spreche für eine verbesserte finanzielle Situation des Unternehmens. Sollte General Motors einen Antrag auf staatliche Unterstützung stellen, werde dieser geprüft wie jeder andere Antrag auch.
Rentsch sagte, die Politik dürfe nicht den Eindruck erwecken, sie könne unternehmerische Entscheidungen treffen. Es gebe keinen Anlass für eine "vorauseilende Diskussion" über mögliche Hilfen von Bund und Ländern: "Opel und die Mutter GM sind liquide." Nun sei der US-Konzern GM und nicht die Politik am Zug.
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Unterdessen mahnte die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ein stärkeres Engagement Brüderles für Opel an: "In Deutschland geht es um tausende Arbeitsplätze. Da wird es langsam Zeit, dass auch der Wirtschaftsminister sich in angemessener Weise seiner Rolle bewusst wird", sagte Lieberknecht dem "Handelsblatt". Lieberknecht kritisierte, dass Brüderle im Gegensatz zu seinen europäischen Kollegen nicht persönlich am Brüsseler Opel-Gipfel in der vergangenen Woche teilnahm. Dies sei "kein gutes Signal" gewesen.
Schweden wollen Saab noch retten
Für die vom Untergang bedrohte Automarke Saab gibt es möglicherweise doch noch Kaufinteressenten. Eine Unternehmenssprecherin sagte am Montag, Saab-Chef Jan Ake Jonsson wolle sich in Detroit mit GM-Managern und potenziellen neuen Investoren treffen. Zur Identität möglicher Bieter machte sie keine Angaben. Der GM-Verwaltungsrat soll die Zukunft von Saab am Dienstag beraten, nachdem in der vergangenen Woche der Investor Koenigsegg aus den Verkaufsverhandlungen ausgestiegen war.
Auch Vertreter der schwedischen Regierung machten sich auf den Weg nach Detroit, um dort mit General Motors zu verhandeln. Gemeinsam mit Koenigsegg wollte auch der chinesische Autohersteller BAIC bei Saab einsteigen. Die Chinesen wollen die Lage nach dem Ausstieg des Sportwagenbauers neu bewerten. Nach Medienberichten sind die US-Investmentgesellschaften Merbanco und Renco Group weiterhin an einem Einstieg bei Saab interessiert.
Quelle: AP/felt
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