Kuratoriums-Chef zurückgetreten: Finanzskandal beim DIW?
zuletzt aktualisiert: 11.12.2009 - 16:37Düsseldorf (RPO). Dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) droht möglicherweise ein Finanzskandal. Laut einem Medienbericht wirft der Landesrechnungshof Berlin dem DIW nach einer Buchprüfung die Fehlverwendung von Mitteln vor. Der Kuratoriums-Chef ist bereits zurückgetreten.
Nach den Vorwürfen des Bundesrechnungshofs hat das DIW offenbar erste personelle Konsequenzen gezogen. Nach Angaben der Online-Ausgabe des "Handelsblatts" ist der Vorsitzende des DIW-Kuratoriums, Holger Hatje, von seinem Amt zurückgetreten.
Der Rücktritt von Hatje sei auf einer außerordentlichen Betriebsversammlung des DIW bekanntgegeben worden. DIW-Präsident Klaus Zimmermann habe auf der Betriebsversammlung trotz Nachfragen keine Stellung zu den Vorwürfen erhoben, meldete die Online-Ausgabe des "Handelsblatts".
DIW-Pressesprecher Carel Mohn bestätigte auf Anfrage den Rücktritt Hatjes. Allerdings sei dieser Schritt nicht erst am Freitag erfolgt. Wann der Kuratoriumsvorsitzende sein Amt niedergelegt habe, konnte Mohn nicht sagen. Über die Gründe des Rücktritts könne man spekulieren, fügte er hinzu. In seinem Rücktrittsschreiben habe Hatjes erklärt, er wolle sich künftig voll auf seine Aufgabe als Vorstandsvorsitzender der Berliner Volksbank konzentrieren.
Zuvor hatte das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet, dass der Rechnungshof dem DIW mit Sitz in Berlin in einem internen Bericht eine Fehlverwendung von Mitteln vorwirft. Zugleich sei der Berliner Senatsverwaltung nahelegt worden, Gelder vom Institut zurückzufordern. Bis zum 4. Januar müsse Zimmermann dem Berliner Wissenschaftssenat eine Stellungnahme abgeben.
Hauptkritikpunkt der Buchprüfer ist laut dem Bericht das Verhältnis zwischen DIW und dem rechtlich selbstständigen Washingtoner Beratungsunternehmen DIW DC, bei dem das DIW Dienstleistungen einkaufte. Unklar sei, welchen Wert diese Dienstleistungen tatsächlich gehabt hätten. Außerdem hätten die Prüfer die zahlreichen Reisen des DIW-Chefs Klaus Zimmermann nach Washington hinterfragt.
Wie das "Handelsblatt" weiter schrieb, soll die Kritik des Rechnungshofs dazu geführt haben, dass das DIW-Kuratorium die Entlastung Zimmermanns aufgeschoben habe. Das sei üblich, wenn noch Klärungsbedarf bestehe, habe es aus Kreisen des Kuratoriums geheißen. Landesrechnungshof und Berliner Wissenschaftssenat hätten eine Stellungnahme abgelehnt, Zimmermann habe sich nicht zur Sache äußern wollen.
Nach Angaben der Zeitung erhält das DIW zu gleichen Teilen Mittel vom Land Berlin und vom Bund, die rund ein Drittel des Etats von 15 Millionen Euro ausmachen sollen.
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