Zahlen des Statistischen Bundesamtes Gute Konjunktur - sinkende Arbeitslosenzahlen
Wiesbaden (RPO). Die gute Konjunktur und sinkende Arbeitslosenzahlen haben die sozialen Sicherungssysteme entlastet. Die Finanzierungslücke in der gesetzlichen Sozialversicherung schrumpfte im ersten Halbjahr um 6,3 auf 3,0 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Wesentliche Ursache war die bessere Finanzlage bei der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Was alles durchs Konjunkturpaket finanziert wird
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich hoch erfreut über das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute gezeigt. "Der XL-Aufschwung geht weiter", sagte er am Donnerstag auf seiner Asienreise im japanischen Nagoya. Auch weiterhin sei "deutliches Wachstum zu erwarten. Die Konjunkturerholung sei klassisch durch den Export angetrieben worden, greife nun über auf Investitionen, Konsum und Reallöhne. Deutschland komme nun schrittweise in einen Fachkräftemangel hinein. Dagegen müssten "strukturelle Maßnahmen" ergriffen werden.
Die Institute sehen 3,5 Prozent Wachstum für 2010 und 2,0 Prozent für 2011 vorher. Die Bundesregierung werde am 21. Oktober ihre eigene Wachstumsprognose abgeben, sagte Brüderle. Er hatte in China bereits eine kräftige Aufwärtsrevision angekündigt. Bei ihm werde "mindestens eine zwei mit hoher Zahl hinter dem Komma" stehen, hatte er gesagt. Im Frühjahr hatte die Regierung nur 1,4 Prozent für 2010 vorhergesagt. Das zweite Quartal war dann aber überraschend stark ausgefallen.
Die Rechnung erfasst neben der BA auch die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung sowie die Rentenversicherung und die Alterssicherung für Landwirte. Die bereinigten Einnahmen dieser Versicherungen stiegen im ersten Halbjahr um 5,7 Prozent auf 252,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich ebenfalls, und zwar um 2,7 Prozent auf 255,0 Milliarden Euro. Daraus ergibt sich rechnerisch ein Defizit von 2,6 Milliarden Euro, hinzu kommen noch haushaltstechnische Verrechnungen von rund 400 Millionen Euro.
Höhere Einnahmen bei Rentenversicherung
Bei der Rentenversicherung erhöhten sich die Einnahmen von Januar bis Ende Juni um 2,1 Prozent auf 121,8 Milliarden Euro. Dem standen Mehrausgaben von 2,9 Prozent gegenüber, so dass ein Defizit von 1,8 Milliarden Euro auflief. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erhöhte sich die Lücke um eine Milliarde Euro.
Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehen, summierten sich im ersten Halbjahr auf 88,5 Milliarden Euro. Der Anstieg um 3,3 Prozent resultierte vor allem aus einem höheren Bundeszuschuss von 7,9 Milliarden Euro. Dem Einnahmenzuwachs stand ein Anstieg der Ausgaben um 3,8 Prozent auf 87,7 Milliarden Euro gegenüber. Die Krankenversicherung wies damit einen leichten Überschuss von 0,3 Milliarden Euro aus. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2009 betrug das Plus 1,2 Milliarden Euro.
Deutlich stiegen die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit, und zwar um 7,9 Milliarden Euro auf 20,7 Milliarden Euro. Wesentliche Ursache war, dass die BA vorzeitig Mittel beim Bund für Kosten der Arbeitsförderung von 7,0 Milliarden Euro abgerufen hat. Darüber hinaus stiegen auch die Beitragseinnahmen deutlich, und zwar um 10,5 Prozent auf 12,3 Milliarden Euro.
Die Ausgaben lagen im ersten Halbjahr mit 22,4 Milliarden Euro um 2,4 Prozent unter denen des ersten Halbjahres 2009. Insgesamt reduzierte sich das Defizit gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 8,5 Milliarden auf nun 1,7 Milliarden Euro. Wegen der starken Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben im Jahresverlauf können noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden.
