Kommentar: Immer teurer, immer schlechter
VON ANTJE HÖNING - zuletzt aktualisiert: 25.09.2010 - 17:50Düsseldorf (RP). Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) war mit hohen Zielen angetreten: Er wollte das Gesundheitssystem besser machen, aber nicht teurer. Seine Reform, die das Bundeskabinett in dieser Woche beschlossen hat, geht genau in die andere Richtung.
Ab 1. Januar steigt der allgemeine Beitrag. Zudem müssen sich die Versicherten auf wachsende Zusatzbeiträge einstellen. Besser wird nichts, bürokratischer vieles, weil die Betriebe nun den Sozialausgleich bei den Zusatzbeiträgen organisieren müssen.
Dabei wäre schon viel gewonnen, wenn endlich die Verschwendung gestoppt würde. Im Saarland etwa gibt es 20 Prozent mehr Kaiserschnitte als üblich – nur weil es hier relativ mehr Kliniken gibt, die ausgelastet sein wollen. Solche Beispiele gibt es zuhauf, und sie weisen alle auf ein Grundübel im Gesundheitssystem: Hier schaffen sich viele Ärzte, Kliniken und Pharmahersteller ihre Nachfrage selbst.
Dem kann man beikommen mit höherer Eigenbeteiligung der Patienten (bei sinkenden Beiträgen) oder scharfer Angebotsbegrenzung. Fürs erste fehlt Rösler die politische Macht, fürs zweite die Unabhängigkeit von seiner Klientel.
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